Umstrittene Inselrepublik
Schweizer Parlamentarier reisen im Februar nach Taiwan ‒ Chinas Botschaft reagiert verärgert
Fünf Mitglieder des Nationalrats besuchen in drei Wochen Taiwan und treffen sich dort mit Vertretern von Parlament und Regierung. Die chinesische Botschaft in Bern mahnt in scharfen Worten davor, «falsche Signale an die Separatisten auszusenden».
«Zeichen der Unterstützung»: SP-Nationalrat Fabian Molina
In drei Wochen reist gemäss «NZZ am Sonntag» eine fünfköpfige Delegation des Schweizer Parlaments nach Taiwan. Die Reise sei «ein Zeichen der Unterstützung für Taiwan», sagte SP-Nationalrat Fabian Molina, einer der Co-Präsidenten der parlamentarischen Gruppe Schweiz ‒ Taiwan zur Zeitung.
Das demokratische Taiwan wird von der kommunistischen Volksrepublik China als abtrünnige Provinz betrachtet. Die Schweiz pflegt keine offiziellen Kontakte zu Taiwan, aber einen regen Austausch auf wirtschaftlichem, kulturellem und wissenschaftlichem Gebiet.
Die chinesische Botschaft in Bern zeigt sich gegenüber der «NZZ am Sonntag» verärgert über die Reise. Man hoffe, dass die Schweizer Parlamentarier «der Wahrung des Friedens über der Taiwan-Strasse Priorität einräumen», «auf jegliche Form von offiziellen Kontakten mit den Behörden Taiwans verzichten» und «keine falschen Signale an die Separatisten aussenden», die die Unabhängigkeit Taiwans anstrebten.
Gemäss SP-Nationalrat Molina sind Treffen mit taiwanischen Parlamentariern und Vertreterinnen der Ministerien geplant. Neben Molina reisen Nicolas Walder (Grüne/GE) Mustafa Atici (SP/BS), Léonore Porchet (Grüne/VD) und Yves Nidegger (SVP/GE) nach Taiwan. SVP-Parteichef Marco Chiesa, ebenfalls Co-Präsident der parlamentarischen Gruppe, verzichtet aus Zeitgründen. Die teilnehmenden Parlamentarier bezahlen die Reise aus der eigenen Tasche.
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