Weinfelden
Der Kampf um den besten Plakatplatz: Die Stadt Weinfelden hat Richtlinien für Wahlwerbung – doch nicht alle halten sich daran

In Weinfelden herrsche Unklarheit, was die Plakatanbringung auf öffentlichen Plätzen betreffe, kritisiert GLP-Mann Marcel Preiss. Eine Umfrage bei den Parteien zeigt, dass die Regeln der Stadt nicht von allen eingehalten werden.

Sabrina Bächi
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Auf dem Rössli-Felsen-Platz vor der Migros steht ein Plakat von Madörin. Er muss es abmontieren.

Auf dem Rössli-Felsen-Platz vor der Migros steht ein Plakat von Madörin. Er muss es abmontieren.

Bild: Sabrina Bächi

In Weinfelden ist der Wahlkampf offenbar zu einer Plakatschlacht ausgeartet. Nicht wegen der Anzahl der bedruckten Werbung, sondern wegen deren Platzierung. Sechs Wochen vor den Wahlen geht es jeweils los: Die Parteien montieren ihre Plakate und Wahlwerbung. In Weinfelden gibt es dafür kein Reglement, aber Richtlinien, wie Stadtschreiber Reto Marty auf Anfrage mitteilt.

«Grundsätzlich gelten die Bestimmungen des kantonalen Tiefbauamtes. In Weinfelden ist es zusätzlich so, dass Plakate auf öffentlichem Grund nicht gestattet sind, ausser an den hohen Kandelabern.» Wer wann, wo und welchen Laternenpfahl mit seinem Konterfei ausstattet, ist jedoch nicht geregelt.

Kritik bei Plakaten auf öffentlichem Grund

Marcel Preiss, GLP Ortsparteipräsident.

Marcel Preiss, GLP Ortsparteipräsident.

Bild: PD

Das bemängelt Marcel Preiss, Präsident der GLP-Ortspartei. «Es ist nicht festgelegt, welche Partei welchen Kandelaber erhält. Zudem ist nicht sauber geklärt, wie man mit Plakaten auf öffentlichen Plätzen umgeht», sagt Preiss. Es herrsche Willkür seitens der Stadt. «Wir haben auf dem Marktplatz für das Wahlquarium einen Platz gemietet und mussten dort unser Wahlplakat von Ueli Fisch entfernen.» Andere Plakate auf öffentlichem Grund seien dagegen nicht abmontiert worden, sagt Preiss.

Zudem sei der Kampf um die Kandelaber unbefriedigend, auch wenn seine Partei die Gunst der Stunde zu nutzen wusste. Mitglieder der GLP brachten sich vor sechs Wochen kurz vor Mitternacht in Stellung, um die besten Laternen zu erwischen. «In anderen Städten, wie etwa in Frauenfeld, ist das klar geregelt. Das sollte es in Weinfelden auch geben, damit es fair ist.»

Weinfeldens Stadtschreiber Reto Marty.

Weinfeldens Stadtschreiber Reto Marty.

Bild: Donato Caspari

Marty sagt, dass die Mitarbeitenden vom Werkhof grundsätzlich die Einhaltung der Plakatbestimmungen im Auge behalten. «Manchmal werden wir auch von Einwohnern darauf aufmerksam gemacht, dass Plakate nicht konform aufgehängt sind oder auf öffentlichem Grund stehen», sagt Marty.

Kontrolliert wird nicht explizit

Dann würde man die betreffenden Personen kontaktieren und darum bitten, das Plakat zu entfernen. «Wir haben in den vergangenen Wochen verschiedene Parteien angeschrieben und sie aufgefordert, Plakate etwa auf dem Marktplatz oder dem Rössli-Felsen-Platz zu entfernen», sagt Marty. Ob die Parteien dem nachkommen, kontrolliere man aber nicht explizit, es gebe keine Wahlplakatpolizei.

EDU Stadtratskandidat Lukas Madörin.

EDU Stadtratskandidat Lukas Madörin.

Bild: Andrea Tina Stalder

Ein Blick in der Innenstadt zeigt, am Mittwoch vor dem Wahlsonntag stehen Plakate von EDU-Stadtratskandidat Lukas Madörin immer noch auf dem Platz vor der Migros. «Ja, die Stadt hat mich vor längerem darauf aufmerksam gemacht, dass ich sie abmontieren soll», sagt er. Es sei kein böser Wille, aber es sei ihm schlicht untergegangen, das zu tun. «Gleich heute Abend werde ich das erledigen», sagt Madörin.

«Ich bin mit meinem Geschäft im Zentrum und wollte diesen Vorteil nutzen», sagt er. Schliesslich habe er dafür nicht mitgeschnitten, dass die anderen Parteien sich mitten in der Nacht etwa beim Bahnhof in Stellung gebracht hätten, nur um die besten Kandelaber zu erwischen. «Insofern fände ich ein Reglement sinnvoll, dass die Kandelaber fair zuteilt», sagt er.

Trotz Bewilligung hat man das Plakat entfernt

Auch Beat Curau hat von der Stadt einen Anruf erhalten. Er ist bei der Mitte für die Plakatierung zuständig. «Wir haben beim Thurgauerhof ein Plakat aufgestellt», sagt er. «Wichtig ist aber, dass wir dafür eine Bewilligung hatten.» Dennoch sei der Platz eben nicht nur privat, sondern öffentlich und er habe deshalb das Plakat auf Bitten der Stadt hin entfernt. «Nur wenige Tage später hat die SVP ein Plakat aufgestellt, aber auch sie mussten es wieder entfernen», sagt Curau.

«Im Vollzug der Regel, dass es keine Plakate auf öffentlichen Plätzen gibt, ist die Stadt schwach», moniert Marcel Preiss.

«So klar, wie die Stadt meint, scheinen diese Richtlinien auch nicht zu sein, sonst würden nicht jedes Mal den Parteien solche Fehler unterlaufen.»