Egnach
Grossbrand bei Tobi Seeobst AG von 2018: Thurgauer Obergericht spricht drei Jugendliche frei – und kippt Urteil des Bezirksgerichts Arbon

Kein fahrlässiges Handeln: Zu diesem Urteil kommt das Thurgauer Obergericht im Fall des Grossbrandes auf dem Gelände der Egnacher Tobi Seeobst AG vom März 2018. Drei Jugendliche waren angeklagt, weil sie zwei Kerzen unter Kunststoffpaletten brennen liessen.

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Aufräumarbeiten nach der Feuersbrunst: Der Grossbrand auf dem Gelände der Tobi Seeobst AG verursachte Schäden in Millionenhöhe.

Aufräumarbeiten nach der Feuersbrunst: Der Grossbrand auf dem Gelände der Tobi Seeobst AG verursachte Schäden in Millionenhöhe.

Bild: Gian Ehrenzeller, Keystone

Im März 2018 kam es in Egnach auf dem Areal des Obsthandelbetriebs Tobi Seeobst AG zu einem Grossbrand. Jetzt hat das Thurgauer Obergericht die drei Jugendlichen vom Vorwurf der fahrlässigen Verursachung einer Feuersbrunst freigesprochen, wie die Medienstelle des Gerichts mitteilt. Gegen einen vierten Jugendlichen hatte die Jugendanwaltschaft das Strafverfahren eingestellt.

Zum Grossbrand kam es, als die vier Jugendlichen, damals im Alter zwischen 14 und 16 Jahren, auf dem Betriebsareal aus Kunststoffpaletten eine «Hütte» errichteten und darin zwei Kerzen anzündeten. Beim Verlassen des Stapels liessen die Jugendlichen die beiden Kerzen brennen. Es entstand ein Brand mit einem hohen Sachschaden.

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Jugendliche erheben Einspruch gegen Urteil des Bezirksgerichts Arbon

Die Jugendanwaltschaft stellte das Strafverfahren gegen einen Jugendlichen ein und bestrafte die anderen drei mit Strafbefehlen wegen fahrlässiger Verursachung einer Feuersbrunst mit einer Erziehungsstrafe. Gegen diese Strafbefehle erhoben die Jugendlichen Einsprache, worauf das Bezirksgericht Arbon sie zu gemeinnütziger Arbeit verurteilte.

Die Begründung des Bezirksgerichts: Die brennenden Kerzen sind die Brandursache. Alle drei Jugendlichen hätten gemeinsam gehandelt und seien daher auch gemeinsam dafür verantwortlich, dass die Kerzen beim Verlassen des Palettenstapels nicht gelöscht worden seien.

So begründet das Obergericht den Freispruch

Die Jugendlichen erhoben Berufung beim Obergericht. Dieses sprach sie jetzt frei. Die Begründung für den Freispruch: Das Entfachen der Kerzen könne nicht als sorgfaltswidrig in einem strafrechtlichen Sinn bezeichnet werden. Strafrechtlich sei den Jugendlich allenfalls vorzuwerfen, dass sie die brennenden Kerzen stehen gelassen und sich entfernt hätten.

Der Strafbarkeitsvorwurf bei einem Unterlassungsdelikt setze auch im Kontext einer «fahrlässigen Mittäterschaft» eine Pflicht zum aktiven Handeln voraus. Nun hat ein Jugendlicher zugegeben, eine der zwei Kerzen angezündet zu haben. Aus der von ihm geschaffenen Gefahr leite sich eine Handlungspflicht ab, schreibt das Obergericht. Der allgemeine Gefahrensatz habe ihn verpflichtet, die geschaffene Brandgefahr unter Kontrolle zu halten.

Warum wird er dennoch nicht für schuldig gesprochen? Es sei nicht bewiesen, dass tatsächlich diese Kerze den Grossbrand ausgelöst habe, heisst es in der Begründung.

«Auch wenn er ‹seine› Kerze ausgelöscht hätte, hätte die zweite (noch brennende) Kerze mit der gleichen Wahrscheinlichkeit den Brand auslösen können.»

Das Löschen «seiner» Kerze hätte folglich den Brand höchstwahrscheinlich nicht verhindert. Wer von den Jugendlichen die zweite Kerze angezündet habe, konnte nicht geklärt werden.

Weiter schreibt das Obergericht, zu Gunsten der beiden anderen sei davon auszugehen, dass sie selbst keine der Kerzen angezündet hätten. Sie seien deshalb nicht verpflichtet gewesen, die Kerzen zu beaufsichtigen und sie beim Verlassen des Areals zu löschen. Selbst wenn es einen gemeinsamen Entschluss gegeben hätte, die brennenden Kerzen nicht zu löschen, wäre daraus keine Verpflichtung für die beiden anderen entstanden, die nicht von ihnen angezündeten Kerzen zu löschen. Die juristische Folgerung des Gerichts: Die drei sind nicht strafbar.

Der eine sei zwar verpflichtet gewesen, die von ihm angezündete Kerze auszulöschen, doch sei die hypothetische Kausalität zwischen diesem Unterlassen und dem Verhindern des Brandes nicht gegeben. Bei den anderen beiden scheitere der Strafbarkeitsvorwurf daran, dass ihnen nicht nachgewiesen werden könne, eine der Kerzen selbst entfacht zu haben. Damit fehle es an den tatsächlichen Grundlagen für die Annahme einer Handlungspflicht. Die Aussagen der Jugendlichen zeigten ferner auf, dass dem unterlassenen Löschen der Kerzen kein gemeinsamer Entschluss vorausgegangen sei.

Jugendliche konnten die Folgen nicht voraussehen

Zu keinem anderen Ergebnis führe die Annahme einer aktiven Tatbegehung. Erstellt sei lediglich das gemeinsame Zusammenwirken bei der Schaffung einer (abstrakten) Gefahr, hier das Anzünden der Kerzen. Ein weitergehender gemeinsamer Entschluss sei dagegen nicht bewiesen. Schliesslich könne von einer pflichtwidrigen Unvorsicht oder Unsorgfalt nur die Rede sein, wenn das Resultat für die Täter überhaupt vorhersehbar sei.

Keiner der Jugendlichen habe mit seinem damaligen Wissen und seinen individuellen Kenntnissen und Fähigkeiten voraussehen müssen, dass die Kerzen die Kunststoffpaloxen unter den gegebenen Umständen tatsächlich entzünden könnten. Die Berufungskläger wären deshalb auch unter dem Gesichtspunkt der Voraussehbarkeit freizusprechen. (red/dar)