Kommentar
Fall Hefenhofen: Sühne ist gut, aber es braucht auch Konsequenzen

Der Bericht Uster zum Fall Hefenhofen hat über 800000 Franken gekostet. Nur wenn daraus die richtigen Lehren gezogen werden, hat sich dies gelohnt.

David Angst
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David Angst, Chefredaktor der Thurgauer Zeitung.

David Angst, Chefredaktor der Thurgauer Zeitung.

Nebst vielem, was in den Grundzügen schon bekannt war, bringt der Bericht tatsächlich sehr viele erhellende neue Details zutage. Erschütternd ist, wie viele Abteilungen involviert waren. Der Bericht verzichtet denn auch darauf, einzelne Hauptschuldige zu benennen. Er verteilt die Schuld über vier Departemente und ein halbes Dutzend Ämter.

Nebst Regierungsrat Walter Schönholzer hat sich deshalb auch Regierungspräsidentin Cornelia Komposch entschuldigt. Sühne ist gut, aber es müssen auch Konsequenzen folgen. Der Regierungsrat hat vorerst einmal acht Massnahmen beschlossen. Zum Teil sind es Anpassungen des Geschäftsreglements, die auf den ersten Blick plausibel aussehen. Ob sie aber ausreichen?

Zudem erhält das Veterinäramt juristisches Fachwissen. Das kann man machen, aber man muss dann auch den Willen haben, das Recht durchzusetzen. Weiter soll der kantonale Mediendienst frühzeitig als beratendes und handelndes Organ in Prozesse eingebunden werden. Das ist gut. Krisenkommunikation beginnt idealerweise schon bevor die Krise ausgebrochen ist. Und geplant ist ausserdem eine stärkere Sensibilisierung der Kantonspolizei für Tierschutzangelegenheiten. Das sollte eigentlich nicht mehr nötig sein – wenn man davon ausgeht, dass Polizisten Zeitung lesen.

Das Massnahmenpaket des Regierungsrats allein kann nicht verhindern, dass sich «Hefenhofen» wiederholt. Was es zusätzlich braucht, ist eine erhöhte Aufmerksamkeit bei allen Beteiligten. Es braucht das Urteilsvermögen, die wirklich gravierenden Fälle von den Bagatellen zu unterscheiden. Und es braucht den Mut, auch einmal einem Kollegen auf den Fuss zu treten und ihm zu sagen: «Du hast da ein Problem, das in deiner Verantwortung liegt.» In diesem Punkt sind wir im Thurgau schlecht. Im «Kanton der kurzen Wege» sind alle meistens nett miteinander. Und die paar wenigen, die es nicht sind, werden gerne als notorische Unruhestifter abgetan.

Wir setzen auf Deeskalation statt Konsequenz beziehungsweise, falls nötig, auch einmal Konfrontation. Wir suchen nicht die harte Entscheidung, sondern neigen zum Schongang. Wir halten lieber den Ball flach, als ihn übers Ziel hinaus zu schiessen. Wohlverstanden: Das alles ist aus Sicht des Staatsbürgers im Grunde genommen zu begrüssen. Nur Radikale wollen, dass der Staat seine Macht immer und überall gnadenlos durchsetzt. Aber dieser Pragmatismus darf nicht dazu führen, dass wir die ernsthaften Probleme jahrelang vor uns herschieben. So wie im Fall Hefenhofen.

Gefordert ist in solchen Situationen auch der Grosse Rat als gesetzgebende und kontrollierende Instanz. Wenn die Exekutive und die Judikative versagen, so muss die Legislative eingreifen. Und gefordert sind auch die Medien, ihre Rolle als unbequeme und kritische Wächter wahrzunehmen, auch wenn sie dann als Spielverderber gelten.

Bleibt noch die Frage nach den personellen Konsequenzen. Cornelia Komposch und Walter Schönholzer wollen kein Bauernopfer, wie sie an der Medienkonferenz betonten. Da haben sie recht. Es wäre zu billig, den Kantonstierarzt Paul Witzig jetzt als Sündenbock auf den Altar zu legen. Witzig ist zwar in dieser Affäre der Hauptverantwortliche, aber er ist nur einer von vielen, die am Staatsversagen mitschuldig sind.

Für den Grossteil seiner Arbeit in den letzten 17 Jahren wird ihm in Fachkreisen ein gutes Zeugnis ausgestellt. Im Fall «U. K.» ist er allerdings gescheitert. Paul Witzig hat seine Augen nicht verschlossen vor den Problemen auf dem Hof K. Es ist ihm jedoch nicht gelungen, das Recht durchzusetzen. Er wurde dabei zu wenig unterstützt von all jenen, die mitverantwortlich gewesen wären, wie der Bericht Uster zeigt. Zum Beispiel von der Kantonspolizei.

Als Bauernopfer also taugt Paul Witzig nicht. Dennoch muss die Frage gestellt werden, ob Witzig als Kantonsveterinär noch die nötige Autorität hat. Die Affäre Hefenhofen hat bei ihm merklich Spuren hinterlassen – was nicht erstaunt. Diese Frage muss sein Vorgesetzter beantworten, Regierungsrat Walter Schönholzer. Hoffentlich ist ihm bewusst, dass dabei unter Umständen auch seine eigene Wiederwahl auf dem Spiel steht.