Nach Hörnli-Abstimmung: Kommt die ursprüngliche Variante zum Zug?

Geht es nach Esther Keller (GLP) und Riehens Gemeindepräsident Hansjörg Wilde (parteilos), soll alles ganz schnell und speditiv gehen. Nach dem Nein zur Umgestaltung der Hörnliallee wollen die Verantwortlichen des Kantons und der Gemeinde Riehen zurück zur ursprünglichen Vorlage, die sie gemeinsam ausgearbeitet haben.

Allenfalls werde die Vorlage noch aktualisiert, teilt Daniel Hofer, Mediensprecher des Bau- und Verkehrsdepartements, mit. Esther Keller versprach noch am Tag nach der Abstimmung vor einer Woche, den politischen Prozess dafür so rasch wie möglich anzustossen.

Kurz gesagt würde dies bedeuten, dass die 48 Parkplätze, die die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Uvek) des Grossen Rats zugunsten von 16 zusätzlichen Bäumen aufheben wollte, bestehen bleiben. Dafür wird die heute bereits vorhandene Baumallee nicht zusätzlich verlängert.

Keller hat ihr Versprechen gehalten und wenige Tage nach der Abstimmung mit dem Riehener Gemeinderat Kontakt aufgenommen und nach dessen Einschätzung gefragt. «Wir können damit bestens leben und wollen das weitere Vorgehen gar nicht erst verzögern», stellt Hansjörg Wilde klar.

Vorlage geht nochmals durch die Uvek

Obwohl es scheint, dass ein breiter Konsens für die ursprüngliche Vorlage vorherrscht, muss das Geschäft nochmals den ordentlichen politischen Weg über den Grossen Rat nehmen, obwohl dieser bereits einmal darüber diskutiert hat. Somit wird sich auch die Uvek nochmals damit befassen müssen.

Riehens Gemeindepräsident Hansjörg Wilde hofft, dass es trotzdem rasch vorwärtsgeht. Denn die Werkleitungen in der Hörnliallee und im Kohlistieg zwischen Rauracherstrasse und Otto Wenk-Platz müssen saniert werden. Dazu soll der Friedhofsvorplatz für Fussgänger und Velofahrende sicherer und die öV-Haltestellen behindertengerecht gemacht werden.

Wilde bereut es immer noch, dass es überhaupt zu einer Urnenabstimmung gekommen ist. «Es gab bei der ursprünglichen Vorlage eine sehr grosse Übereinstimmung. Aber dieser Abbau der Parkplätze hat wirklich angeeckt. Das wäre zu verhindern gewesen. Hätte die Uvek wirklich das Gespräch gesucht, hätte man das schlank durchwinken können.»

Nun hofft Wilde, dass es schlank weitergeht. Garantiert ist dies aber nicht. Zwar versichert die baselstädtische SP-Co-Präsidentin Lisa Mathys, die als Uvek-Mitglied am geplanten Parkplatzabbau beteiligt war, dass die SP das Abstimmungsergebnis ernst nimmt. Man könne aber nicht zu 100 Prozent sicher sein, dass nun exakt die ursprüngliche Vorlage zum Tragen kommt: «Ich nehme zwar an, dass es in diese Richtung gehen wird. Aber man muss schauen, ob damit der Vorstoss des Riehener SP-Grossrats Roland Engeler aus dem Jahr 2007 wirklich umgesetzt wird.»

Verzögerung von rund einem Jahr

Der Vorstoss, der auch einen Parkplatzabbau auf dem Friedhofsparkplatz forderte, wurde im Grossen Rat mehrfach stehengelassen und stand historisch am Ursprung der Umgestaltung des Friedhofvorplatzes.

Eine Strategie, welche Position die Fraktion in der neuerlichen Diskussion einnehmen wird, habe die SP noch nicht festgelegt, verrät Co-Präsidentin Lisa Mathys. Es ist zu spüren: Bei Mathys ist die Verärgerung über das Nein an der Urne und den gehässig geführten Abstimmungskampf noch immer da; gerade auch deshalb, weil es dadurch zu Verzögerungen in der Umsetzung der Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und der behindertengerechten Haltestellen kommt.

Es ist davon auszugehen, dass es rund ein Jahr dauern wird, bis der Grosse Rat einen neuen Beschluss fassen kann.