Wintergmeind
Asylverbund: Schneisingen will sich mit Ehrendingen und Freienwil zusammentun – weil Siglistorf plötzlich das Fünffache forderte
Nach über zehn Jahren tritt Schneisingen per Ende Jahr aus dem Asylverbund mit Siglistorf und Fisibach aus – und möchte stattdessen einem Verbund mit zwei anderen Gemeinden beitreten. Ausserdem soll der Steuerfuss um drei Prozentpunkte erhöht werden. Das letzte Wort hat die Wintergmeind.
Die Schneisinger Bevölkerung soll ab kommenden Jahr mehr Steuern zahlen.
Um drei Prozentpunkte soll der Steuerfuss in Schneisingen steigen: Am Freitag legt der Gemeinderat das Budget 2023 mit einem Steuerfuss von 115 Prozent und einem Defizit von 290’000 Franken der Wintergmeind vor. Die «moderate Erhöhung» sei aus Sicht des Gemeinderats und der Finanzkommission unumgänglich, heisst es in der Einladung.
Er verweist darauf, dass die Kosten in nicht beeinflussbaren Bereichen wie etwa für Pflegekosten, Sonderschulen und Sozialhilfe regelmässig steigen würden. Auch würden die Steuereinnahmen nicht so stark steigen wie erwartet, das Potenzial für Bevölkerungswachstum hingegen sei gering. Auch müssten wichtige und dringliche Investitionen finanziert werden.
Schneisingen will Siglistorfer Forderung nicht zustimmen
Eine Änderung sieht der Gemeinderat auch im Asylbereich vor. Seit 2009 bilden Schneisingen, Siglistorf und Fisibach einen Verbund. Auf Ende Jahr kündigte Siglistorf aber diese Vereinbarung mit Schneisingen. Anfang 2022 habe Siglistorf eine Verfünffachung der Entschädigung sowie eine Beteiligung an den Investitionen in die Unterkunft für Asylsuchende gefordert, heisst es in der Einladung. «Diesen Forderungen konnten wir nicht zustimmen.»
Im Asylverbund stellte Siglistorf die Betreuung und Unterbringung der Asylsuchenden für alle drei Gemeinden sicher. Dies hat den Vorteil, dass die notwendigen personellen Ressourcen durch den Verbund gewährleistet sind und die drei Dörfer die kantonale Zuteilungsquote gemeinsam einhalten können. Schneisingen hat aktuell eine Quote von 17 Asylsuchenden zu erfüllen. Gegenwärtig leben 11 Personen im Dorf. Gemeinden, welche die Quote nicht einhalten, müssen dem Kanton eine Ersatzabgabe von 90 Franken pro Tag und Person zahlen. Für ihre Dienstleistung erhält Siglistorf von den beiden anderen Verbundgemeinden 5 Franken pro Tag und asylsuchende Person.
Ehrendingen als attraktivere Partnergemeinde
Weil Schneisingen den fünffachen Betrag nicht hinnehmen wollte, suchte das Dorf nach Lösungen mit den Nachbargemeinden. Die Evaluation zeigte, dass Zurzach einen Verbund für 15 Franken pro Tag und Person eingehen würde, Ehrendingen hingegen für 7.50 Franken. Einem Verbund mir Ehrendingen würde auch Freienwil beitreten, schreibt der Gemeinderat. «Die übrigen Surbtal-Gemeinden können zufolge Engpässen beim Sozialdienst keinen Asylverbund anbieten.»
Der Vertrag mit Ehrendingen und Freienwil, welcher der Gemeindeversammlung vorgelegt wird, regelt unter anderem Betreuungs- und administrative Arbeiten, welche die Nachbargemeinde übernimmt.
Ausserdem stimmt die Wintergmeind über den Beitritt zur überregionalen Schulsozialarbeit (üSSA) ab. Vor zwei Jahren hatten Endingen, Lengnau, Tegerfelden und Freienwil ihn ins Leben gerufen.
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