Mowag atmet nach Nein zu Initiative auf

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Im Standortkanton des Rüstungsbetriebs Mowag wurde die Initiative für ein Exportverbot von Rüstungsgütern noch wuchtiger verworfen als im landesweiten Durchschnitt.

Frauenfeld – Keine einzige Thurgauer Gemeinde hat die Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten angenommen. Der Nein-Stimmen-Anteil lag kantonsweit bei 78,4 Prozent. Landesweit ist die Initiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) mit 68,2 Prozent abgelehnt worden. Im Thurgau am deutlichsten verworfen wurde die Initiative im Bezirk Kreuzlingen mit 83,1 Prozent. In der Stadt Kreuzlingen hat die Mowag ihren Standort. Sie zählt zu den fünf grössten Rüstungsbetrieben der Schweiz. Nein-Anteile von über 80 Prozent gab es auch in den Bezirken Steckborn und Weinfelden. Die grösste Zustimmung fand das Volksbegehren noch im Bezirk Frauenfeld, wo es aber immer noch von 75,5 Prozent der Urnengännerinnen und -gänger abgelehnt wurde.

«Nicht mehr bangen»

Erleichtert über den Abstimmungsausgang zeigte sich gestern die Mowag. Die grosse Ablehnung im Thurgau beeindrucke ihn, sagte Heinz König, Mitglied der Mowag-Direktion. Das Unternehmen mit 850 Arbeitsplätzen in Kreuzlingen wäre in seiner Existenz bedroht gewesen, wenn die Initiative angenommen worden wäre. Die Mowag baut geschützte Mannschaftstransporter wie den Prianha-Schützenpanzer, den Duro oder das Eagle-Aufklärungsfahrzeug und exportiert den überwiegenden Teil ins Ausland. Im Abstimmungskampf hatte die Mowag verlauten lassen, dass das amerikanische Mutterhaus bei einem Ja zur Initaitive den Standort Kreuzlingen schliessen und die Produktion ins Ausland verlagern werde. «Jetzt muss die Belegschaft nicht mehr bangen», sagte König.

Die klare Ablehnung beende aber auch die Verunsicherung von Partnern und Kunden im Ausland, sagte König. Die GSoA soll nun das dritte gleichlautende Abstimmungsergebnis zur Frage der Waffenexporte akzeptieren, forderte König. Er erwartet zudem, dass der Druck für eine weitere Verschärfung der Waffenausfuhr nachlässt. Das Ergebnis zeige, dass die Bevölkerung in die bestehenden Regelungen Vertrauen habe. Eine weitere Verschärfung käme einem Ausfuhrverbot gleich, sagte König.

GSoA Thurgau enttäuscht

Die GSoA-Regionalgruppe im Thurgau zeigte sich gestern enttäuscht über das Abstimmungsergebnis. Dass die Initiative im Thurgau abgelehnt werde, sei zu erwarten gewesen, sagte Anna Steffen. Die Angst vor Arbeitsplatzverlust sei nachvollziehbar. Dass die Initiative auch landesweit auf ein solch deutliches Nein stosse, habe sie aber nicht erwartet. Damit sei eine Chance verpasst worden, die Rüstungsbetriebe auf die Produktion ziviler Güter umzurüsten, sagte Steffen.

Die GSoA-Vertreterin warf den bürgerlichen Parteien Angstmacherei vor. Die in der Initiative vorgesehene Staatshilfe für die Umstellung der betroffenen Betriebe auf zivile Produkte sei zu wenig beachtet worden. Ein weiterer Grund für die Ablehnung seien die beschränkten Mittel der GSoA. Aufgeben will Steffen nicht. Die GSoA wolle auf dem eingeschlagenen Weg weitergehen. Die Gruppe hat im Thurgau nach eigenen Angaben etwa 15 aktive Mitglieder, wobei es starke Überschneidungen mit den Jungsozialisten gibt. (ThurgauerZeitung)

Erstellt: 30.11.2009, 09:48 Uhr

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