Für den Pass nach Weinfelden

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Ab nächstem Jahr kann der Pass nicht mehr auf den Gemeindeverwaltungen bezogen werden. Der Kanton richtet eine zentrale Ausweisstelle in Weinfelden ein.

Frauenfeld – Wer heute einen Pass braucht, geht auf das Einwohneramt seiner Gemeinde. Dort wird der Antrag ausgefüllt und an die kantonale Ausweisstelle weitergeleitet. Pro Tag geschieht das im Thurgau etwa 40-mal. Damit ist ab 1. März 2010 Schluss. Auf dieses Datum wird in der Schweiz der biometrische Pass eingeführt. Auf einem Chip sind dann Fingerabdrücke und ein Gesichtsbild gespeichert. Zwar wird darüber am 17. Mai noch abgestimmt (siehe Box), doch die Vorbereitungen in den Kantonen laufen auf Hochtouren. Für die Erfassung der biometrischen Daten sind spezielle Geräte nötig. Jede Gemeinde diese Ausrüstung anschaffen zu lassen, wäre zu teuer. Deshalb müssen die Kantone Erfassungszentren einrichten.

Im Thurgau wird es eine solche Ausweisstelle geben, wie der Regierungsrat gestern mitteilte. Sie wird in Weinfelden angesiedelt. Wer einen Pass will, wird dort persönlich erscheinen müssen. Laut Stephan Felber, Generalsekretär des Departements für Justiz und Sicherheit, drängt sich eine dezentrale Lösung mit mehreren Standorten nicht auf. Mit Weinfelden stehe ein aus dem ganzen Kanton gut erreichbarer Ort zur Verfügung. Ausserdem brauche man nur alle zehn Jahre einen neuen Pass. Der Kanton hat eine Liegenschaft in Bahnhofsnähe im Auge, wird die Verträge aber erst nach der Abstimmung im Mai unterzeichnen.

Ab 2012 auch für IDs

Die Ausweisstelle wird ab 2012 auch für die Identitätskarten zuständig sein. Zwar ist noch nicht sicher, ob eine neue ID mit biometrischem Chip eingeführt wird. Unabhängig davon sehe der Bund aber vor, dass auch IDs künftig direkt bei einer kantonalen Stelle bezogen werden müsse, sagt Felber.

Für die neue Ausweisstelle braucht der Kanton mehr Personal. Der heutige Bestand von 2,5 Stellen wird um 4 bis 5 Stellen aufgestockt. Dies ist auch nötig, weil der Bund Sicherheitsvorschriften erlassen hat, um Missbräuche zu verhindern. So müssen zu den Arbeitszeiten mindestens zwei Angestellte anwesend sein, um sich gegenseitig zu kontrollieren. Gerechnet wird mit zusätzlichen Kosten von jährlich bis 700 000 Franken und einmaligen Investitionskosten von 250 000 Franken.

Einschnitt für Gemeinden

Überrascht vom Standortentscheid Weinfelden wurde der Verband Thurgauer Gemeinden. Es sei die am wenigsten schlechte Lösung, wenn man das Ausweiswesen schon zentralisieren müsse, sagte Roger Häfner, Präsident des Ressorts Einwohnerdienste im Verband und Leiter der Einwohnerdienste Weinfelden. Der Verband hatte sich vergeblich für eine Bundeslösung eingesetzt, die es den Gemeinden erlauben würde, zumindest die IDs selber abzugeben. Die neue Regelung sei nicht mehr so bürgerfreundlich wie die bisherige, sagt Häfner. Die Zentralisierung des Ausweiswesens bedeute für die Einwohnerämter einen markanten Einschnitt. In seiner Behörde mache das Ausweiswesen 20 Stellenprozente aus. Die Gemeinden werden ihre Einwohnerdienste wohl straffen müssen, glaubt Häfner. (ThurgauerZeitung)

Erstellt: 21.03.2009, 08:59 Uhr

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