Die früheren Präsidentinnen und Präsidenten des Grossen Rates trafen sich zum jährlichen Ausflug. Peter Kummer lud seine Amtsvorgänger nach Amriswil ein. (id)

ST. GALLEN. Die vorberatende Kommission des Kantonsrates unter dem Präsidium von Martha Storchenegger, Jonschwil, beantragt dem Kantonsrat, dem VI. Nachtrag zum kantonalen Kinderzulagengesetz in der bevorstehenden Junisession zuzustimmen.

Der Nachtrag sei notwendig, da der Bund ab 1. Januar 2013 vorschreibe, dass für jedes Kind unabhängig vom Erwerbsstatus der Eltern eine Familienzulage ausgerichtet werden muss - neu also auch für Kinder der Selbständigerwerbenden. Die Kommission beschränkte sich in der Beratung auf die nun zwingenden Anpassungen im kantonalen Kinderzulagengesetz. Die Wirkung der Zulagen insgesamt sei in Bälde zu überprüfen. Dazu steht seit kurzem eine Expertise «Verbesserung der sozialen Sicherung von Familien» zur Verfügung, die das zuständige Departement des Innern in Auftrag gab. (red.)

BUCHS. Das Amt für Umwelt und Energie (AFU) im Kanton St. Gallen berichtet zum 25jährigen Bestehen an vier ausgewählten Standorten über die Entwicklung des Umweltschutzes in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten. In Buchs wird die Entwicklung von der Kehrichtdeponie zur modernen Abfallentsorgung gezeigt.

Abfall in Geländemulden

Noch bis Mitte der 1950er-Jahre gab es in der ganzen Schweiz vier Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA). Fast jede Gemeinde deponierte ihren Haus- und Gewerbeabfall in Geländemulden oder ausgedienten Kiesgruben; dies galt als einfache, praktische und billige Lösung.

200 Abfall-Standorte

Im Kanton St. Gallen gibt es über 200 Standorte, auf denen in der Vergangenheit Abfall deponiert wurde. Sie sind im Kataster der belasteten Standorte (KbS) erfasst. Diese alten Deponien müssen untersucht und zum Teil mit grossem Aufwand und hohen Kosten saniert werden, da sie die Umwelt gefährden können, heisst es in einer Mitteilung der Staatskanzlei.

Kosten nicht planbar

Versickerndes Wasser aus den Deponien strömt in nahe Fliessgewässer oder gelangt ins Grundwasser, die wichtigste Trinkwasserquelle. Bis alle Deponien untersucht und saniert sind, werde es noch «mindestens eine Generation dauern».

Die Kosten sind laut Mitteilung schwer zu planen: Inhalt und Gefahren der Deponien seien oft nicht bekannt - einzelne Sanierungen könnten mehrere Millionen Franken kosten. (red.)

In 24 von 26 Kantonen fliesst beim Finanzausgleich Geld von den finanzstarken zu den finanzschwachen Gemeinden. Lediglich zwei Kantone kennen diesen «horizontalen Finanzausgleich» nicht: St. Gallen und Appenzell Innerrhoden. Hier gibt es allein den «vertikalen Finanzausgleich»: das Geld fliesst von oben nach unten, vom Kanton zu den finanzschwachen Gemeinden.

Zwischen Kantonen üblich

Höchste Zeit, das zu ändern, ist der Stadtrat von Altstätten überzeugt. Er fordert das kantonale Finanzdepartement auf, im Rahmen der Beratungen des Sparpakets II auch die Einführung des horizontalen Finanzausgleichs ins Auge zu fassen. Der Kanton könnte damit, argumentieren die Rheintaler, um jährlich mehrere Millionen Franken entlastet werden. Zur Bekräftigung ihres Anliegens erinnern die Altstätter daran, dass der horizontale Ausgleich auch zwischen den Kantonen spiele und dass St. Gallen in diesem System «der viertgrösste Nettonehmer unter den Kantonen» sei.

Grössere statt kleinere Abstände

Auslöser des Altstätter Vorstosses ist unter anderem das Sparpaket der Regierung zur Entlastung des Staatshaushaltes. Vor allem aber sind es die geplanten Anpassungen im Finanzausgleichsgesetz. Sie werden nach Überzeugung des Stadtrates die Steuerfussdifferenzen zwischen den Gemeinden vergrössern statt verkleinern. Das aber widerspreche «klar den Zielen des Finanzausgleichsgesetzes». Dessen Zweck sei es ja gerade, die Unterschiede in einem akzeptablen Rahmen zu halten.

Der Kantonsrat berät das Sparpaket in der Junisession, die am Montag in einer Woche beginnt. In dieser Session bestimmt er auch die Kommission, die sich mit dem Wirksamkeitsbericht zum Finanzausgleich und dem Nachtrag zum Finanzausgleichsgesetz befasst. Die Entscheide fallen voraussichtlich im Herbst. (lü)

Florian Sorg

Der konkursite Unternehmer Rolf Erb muss Schloss Eugensberg verlassen. Kurz bevor er Konkurs anmelden musste, hatte er Anfang 2003 das Schloss Eugensberg im thurgauischen Salenstein für 27 Millionen Franken von der Hugo Erb AG gekauft und wenig später seinen damals 10 Monate alten Söhne geschenkt. Sich selbst sicherte er ein lebenslängliches Nutzniessungsrecht.

Erbs Wohnrecht erlischt

Die Rechnung ist nicht aufgegangen. Am Donnerstag eröffnete das Bezirksgericht Winterthur das ergänzende Urteil, wonach das Schloss zur Konkursmasse der Hugo Erb AG gehört. Damit verliert Rolf Erb auch sein Wohnrecht auf dem Schloss. Weitere Vermächtnisse im Umfang von rund 8 Millionen Franken fallen in die Konkursmasse der Privatperson Rolf Erb.

Der heute 61-jährige frühere Chef der konkursiten Winterthurer Erb-Gruppe wollte der ergänzenden Urteilseröffnung nicht beiwohnen. Das Bezirksgericht Winterthur hatte ihn am 22. März dieses Jahres wegen gewerbsmässigen Betrugs, mehrfacher Urkundenfälschung und mehrfacher Gläubigerschädigung durch Vermögensverminderung zu 8 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, die Staatsanwaltschaft hatte 10 Jahre gefordert. Erbs Verteidiger - sie hatten auf Freispruch plädiert - kündigten daraufhin an, den Entscheid beim Obergericht anzufechten.

Zur Verwendung der von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmten Liegenschaften und Wertschriften konnte das Bezirksgericht im März noch keinen Entscheid fällen. Die dadurch tangierten Familienmitglieder Erbs hatten moniert, sie seien zu spät in das Verfahren einbezogen worden; eine entsprechende Beschwerde war beim Zürcher Obergericht noch hängig.

Nie bezahlt und verschenkt

Unterdessen hat das Zürcher Obergericht die Beschwerde als gegenstandslos abgeschrieben, wie der Winterthurer Gerichtspräsident Bernhard Sager am Donnerstag bekanntgab. In der mündlichen Urteilseröffnung bezeichnete er die nun angeordnete Annullierung von Schenkungsverträgen und Grundbucheintragungen als Konsequenz aus dem bereits gefällten Schuldspruch wegen Gläubigerschädigung durch Vermögensverminderung. Laut dem Gerichtsvorsitzenden sind die Einziehungen im vorliegenden Fall gerechtfertigt, weil sie durch eine Straftat erlangt wurden und nicht Dritte betreffen, sondern Begünstigte. Deren Rechtsvertreter hatte in der Hauptverhandlung vom Januar auf einen Verzicht auf eine Einziehung plädiert, was gemäss Strafgesetzbuch bei einem Erwerb durch Dritte in Unkenntnis der Einziehungsgründe oder im Fall einer unverhältnismässigen Härte (Artikel 70) möglich wäre.

Staatsanwaltschaft und Geschädigtenvertreter hingegen machten zum Schloss geltend, dass Erb vor der Schenkung an seine damals 10 Monate alten Söhne gar nicht der Eigentümer des Anwesens gewesen sei. Zwar habe das zuständige Grundbuchamt den Kauf von der Hugo Erb AG im Februar 2003 eingetragen, aber der Kaufpreis von 27 Millionen Franken sei nie entrichtet worden. Insgesamt betrifft der nun eröffnete Gerichtsentscheid die Einziehung Vermögenswerte im Gesamthöhe von rund 35 Millionen Franken.

Zentrum Töss und Oldtimer

Ausser dem Schloss hatte Erb seinen Söhnen vor 9 Jahren die Schlosshof Immobilien AG mit dem Winterthurer Einkaufszentrum Töss und einigen Wohnliegenschaften sowie die Villa Wolfensberg in Winterthur und Wertschriften vermacht. Seiner Lebenspartnerin schenkte er das Inventar von Schloss Eugensberg, darunter befinden sich 13 Oldtimer englischer, italienischer und deutscher Nobelmarken. Das vollständige Urteil liegt noch nicht vor. Es soll 900 Seiten umfassen.

Urteil DG110003 vom 8. 5. 12, noch nicht rechtskräftig.

FRAUENFELD. Die Kritik war heftig. Zwar zog SP-Kantonsrat Bernhard Wälti seine Motion zurück, die ein Moratorium für die Fallpauschalen forderte. Er verfüge aber über Anzeichen, dass Patientinnen und Patienten in Spitälern zu früh entlassen würden, sagte der Freidorfer Arzt im Rat. Der Hintergrund: Seit dem 1. Januar werden Behandlungen nach der Schwere eines Falls und nicht mehr nach der Aufenthaltsdauer eines Patienten abgerechnet.

Der Kritik der SP widerspricht nun Marc Kohler, der CEO der Spital Thurgau AG. Die Einführung der neuen Fallpauschalen sei aufwendig, zog er gestern vor den Medien eine erste Bilanz. Rund 9200 Fälle behandelten die Akutspitäler vom 1. Januar bis zum 15. Mai in Frauenfeld und Münsterlingen. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Patienten sei aber fast gleich hoch wie 2011 ohne Fallpauschalen, so Kohler.

Fast sieben Tage im Spital

Die Aufenthaltsdauer in beiden Akutspitälern betrug denn auch im Schnitt der ersten vier Monate 6,9 Tage, 2011 waren es 7. Kleine Verschiebungen habe es gegeben. «Kleine Eingriffe versuchen wir am Eintrittstag durchzuführen.» Das zeige aber, dass andere Eingriffe zu einem längeren Aufenthalt führten. Die Befürchtung, dass Spitäler Patienten zu früh entlassen und es zu blutigen Austritten komme, habe sich nicht bestätigt. Die Ärzte würden vor jedem Austritt ausführliche Gespräche mit den Patienten führen.

Der Dachverband der Spitäler wertet die Einführung der Fallpauschalen als Erfolg. Kohler zieht ein ähnliches Fazit: Die Fallpauschalen seien eine fairere Art, die unterschiedlichen Behandlungen abzurechnen. Von den über 9000 Abrechnungen hätten die Krankenkassen bisher lediglich drei bemängelt, die Spital Thurgau AG habe eine Rechnung nachträglich korrigieren müssen.

«Die Medizin hat Vorrang»

Aus Sicht Kohlers hat sich überdies bewährt, dass sich die Spital Thurgau AG während fünf Jahren auf die Einführung der Fallpauschalen vorbereiten konnte. Die Akzeptanz bei Spitalärztinnen und -ärzten sei indes nach wie vor durchzogen - «die Hälfte findet es spannend». Klar sei, dass die Medizin immer den Vorrang habe. Der Kostendruck sei jedoch spürbar, die Prozesse in den Spitälern müssten weiter optimiert werden.

Dass die Codierung der Behandlungen als Basis der Rechnung anspruchsvoll ist, räumt Kohler ein. Vorgenommen wird sie von Ärzten und Pflegenden, die die Fälle zuordnen müssen. 53 Prozent der Behandlungen waren per 8. Mai codiert, und auch die Abrechnung mit den Krankenkassen funktioniere. Die Verträge mit den meisten seien abgeschlossen, aber noch nicht genehmigt.

Steigend sind weiter die Patientenzahlen. Die stationären Austritte nahmen 2011 um 3,2 Prozent auf 28 629 Patienten zu. Die ambulanten Behandlungen stiegen gar um 9,3 Prozent.

KONSTANZ. Gestern hat der Senat der Universität Konstanz dem früheren Konstanzer Oberbürgermeister (OB) Bruno Helmle den Titel Ehrensenator wieder entzogen. Helmle hatte ihn 1976 erhalten. Das teilte die Universität mit.

Der Grund seien die von Gutachtern festgestellten Fakten zum Verhalten Helmles im 3. Reich und seine späteren Versuche, die Öffentlichkeit darüber zu täuschen. Helmle sei als höherer Finanzbeamter in Mannheim und Konstanz an der fiskalischen und wirtschaftlichen Verfolgung der Juden direkt beteiligt gewesen, heisst es. Er habe in grossem Umfang Hausrat und Gegenstände aus beschlagnahmtem jüdischem Besitz erworben und von der von ihm als Beamten vollzogenen Enteignung der Juden persönlich profitiert.

Über die Mitgliedschaft in der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei und ihr angeschlossenen Organisationen hat Helmle nach Erkenntnis der Gutachter die Öffentlichkeit bewusst irregeführt. Eine Verdrehung von Tatsachen finde sich auch in seiner Autobiographie. Diese Fakten hätten die Ernennung zum Ehrensenator verhindert, wären sie 1976 bekannt gewesen. (red.)

FRAUENFELD. Das Departement für Finanzen und Soziales hat die Richtlinien zur Heimaufsicht über erwachsene Menschen mit Behinderung überarbeitet und als Weisungen formuliert. Das teilte der Informationsdienst mit. Sie enthalten unter anderem die Grundlagen für die Bewilligungserteilung und Anforderungen an die Organisation. Die Überarbeitung setzt ein Urteil des Verwaltungsgerichts um, das die rechtliche Verbindlichkeit der bisherigen Richtlinien beanstandete. (id)

FRAUENFELD. Mit dem neuen Bildungsweg hat der Kanton möglicherweise ein Rezept gegen den schweizweiten Mangel an Pflegefachpersonal entwickelt. Angestossen hat das Projekt SP-Kantonsrätin Barbara Kern.

Die Pflegeausbildung HF 25 plus richtet sich an über 25jährige Menschen oder an solche, die unterstützungspflichtig sind. Sie sollen neu einen Lohn erhalten, der ihrer speziellen Lebenssituation angepasst ist. Das übliche Entgelt von 1000 Franken wird auf 3000 Franken angehoben. Die Mehrkosten tragen je zur Hälfte der Kanton und die Ausbildungsbetriebe. Das Gesundheitsamt rechnet damit, auf diese Weise 10 bis 15 zusätzliche Studenten in diesem Bildungsgang aufnehmen zu können. Für die Ausbildungsbetriebe bedeutet das, dass sie mehr Lohn zahlen und Ausbildungsplätze schaffen müssen.

Spital schafft zusätzliche Plätze

Die Spital Thurgau AG ist der grösste Ausbildungsbetrieb für Pflegende im Kanton. Letztes Jahr bildete sie 398 Menschen in pflegenden oder medizintechnischen Berufen aus. CEO Marc Kohler geht davon aus, dass mit dem neuen Ausbildungsprogramm vor allem Berufseinsteiger angesprochen werden, die sich für eine Stelle im Pflegeheim oder bei der Spitex interessieren. «Das Gros der benötigten Ausbildungsplätze wird eher dort zur Verfügung gestellte werden. Bei uns gehen wir von circa acht zusätzlichen Auszubildenden aus.»

Die Spitex-Betriebe, von denen sich zurzeit viele in Fusionsprojekten befinden, stehen damit vor einer weiteren grossen Herausforderung. Für Doris Egli, Geschäftsführerin der Spitex Kreuzlingen, überwiegen aber klar die Vorteile dieser Nachwuchsförderung. «Diese Ausbildung richtet sich an Menschen mit Lebenserfahrung. Das ist eine Bereicherung für die Ausbildungsbetriebe.» Die Spitex Kreuzlingen bildet seit Jahren Fachangestellte Gesundheit (Fage) aus, zurzeit aber keine Studierende auf Stufe der höheren Fachschule (HF). Egli schliesst nicht aus, zukünftig HF-Studierende aufzunehmen. Sie ist mit grösseren Institutionen im Gespräch für eine Zusammenarbeit. Der zusätzliche finanzielle Aufwand für die Nachwuchsförderung würde sich ihrer Meinung nach lohnen.

So sieht es auch Ursula Isler-Baumgartner, Geschäftsführerin der Spitex Frauenfeld. Sie bildet bereits in Zusammenarbeit mit dem Kantonsspital Pflegende auf HF-Stufe aus und ist grundsätzlich bereit, im Herbst 25-plus-Studenten zu übernehmen.

Erwachsene Lehrlinge

Ursula Flaig, Betriebsleiterin der Spitex Romanshorn, unterstützt das neue Ausbildungsangebot. Sie sagt aber auch, dass damit eine grosse Herausforderung auf die Ausbildungsbetriebe zukomme. «Erwachsene Menschen auszubilden ist etwas anderes, als Jugendliche auszubilden. Das kann Vor- und Nachteile mit sich bringen.» Zudem seien die Auszubildenden vielleicht unterstützungspflichtig: «Das wirkt sich möglicherweise auf ihre Flexibilität aus.» Die Spitex Romanshorn bildet zurzeit zwei Fage-Lehrlinge aus und hat sich für 2013 bereit erklärt, einen 25-plus-Studenten zu übernehmen.

FRAUENFELD. Allenthalben stossen Thurgauer Gartenbauer und Gartenbesitzer wieder auf den gefürchteten Buchsbaumzünsler. Die Raupen befallen die beliebten und teuren Buchsbäume und können sie im Extremfall kahlfressen. In jedem zweiten oder dritten Garten mit Buchsbäumen finde er den Schädling, berichtet Thomas Schibli von der Bottighofer Gartenbaufirma Erni.

Allerdings seien es häufig nur einzelne Raupen pro Baum, sagt Schibli. Und das ist das Problem: Wenige Raupen fallen nicht auf. Aber der Buchsbaumzünsler vermehrt sich pro Jahr mehr als einmal. «Pro Raupe gibt es 800 neue», sagt Schibli. Wo heute eine Handvoll Raupen fressen, können es in einigen Wochen mehrere tausend sein. «Die ersten Raupen haben begonnen, sich zu verpuppen», sagt Schibli. Darum ist es jetzt höchste Zeit, die Buchsbäume im Garten zu kontrollieren und die Schädlinge zu bekämpfen.

Buchse regelmässig absuchen

Gartenbauer raten den Buchsbaumbesitzern, ihre Pflanzen regelmässig auf den Zünsler abzusuchen. Da die Raupen zuerst im Innern des Busches fressen, genügt der Blick auf die Oberfläche nicht. Wichtig ist die Kontrolle zwischen den Ästen. Wo nur wenige Raupen ihr Unwesen treiben, reicht es, sie abzulesen und zu töten. Bei grösserem Befall wird allgemein zum Einsatz von speziellem Spritzmittel geraten.

Erstmals im Thurgau verbreitet aufgetreten ist der Buchsbaumzünsler 2010 (unsere Zeitung berichtete). Letztes Jahr sei der Befall nicht mehr so stark gewesen, sagt Schibli. Das dürfte an der Bekämpfung im Jahr davor liegen.

Erstmals in Amriswil

Mittlerweile ist der Zünsler fast im ganzen Kantonsgebiet verbreitet - wenn auch nicht überall im selben Ausmass, wie eine Umfrage unter Gartenbauern im Thurgau ergab. Auch im bisher verschont gebliebenen Oberthurgau ist der Zünsler auf dem Vormarsch. Lag letztes Jahr die Grenze im Raum Erlen, ist der Buchsbaumzünsler dieses Jahr erstmals in Gärten von Amriswil aufgetreten, wie Gartenbauer berichten. Offenbar noch frei vom Schädling sind die Regionen Arbon und Romanshorn.

In Panik verfallen die Gartenbauer wegen des Zünslers, der andernorts grosse Schäden angerichtet hat, aber nicht. Man könne mit dem Schädling durchaus leben, sagt der Münchwiler Gartenbauer Peter Knill. Wenn er frühzeitig erkannt wird, brauche es nicht einmal die Chemiekeule. Wichtig sei, dass alle Buchsbesitzer gegen den Schädling vorgehen, sagt der Amriswiler Gartenbauer Rolf Rutishauser. Wenn es einer nicht so ernst nehme, bleibe ein Herd, von wo aus sich der Zünsler verbreiten könne.

Tritt der Buchsbaumzünsler an einem Ort auf, muss es nicht automatisch zur flächendeckenden Ausbreitung kommen. Das zeigt das Beispiel Frauenfeld, wo sich starke Befallsherde in der Nähe der Kantonsschule und an der Obholzstrasse befinden. Mit ernsthafter Bekämpfung habe man die Lage dort unter Kontrolle, sagt Abi Bartholet von der Frauenfelder Gartenbaufirma Raymann AG. Er ist in dieser Angelegenheit in Kontakt mit den anderen örtlichen Gartenbauern. Wichtig sei, dass man den Schädling früh erkenne und Mittel gegen ihn spritze. Entscheidend ist laut Bartholet, dass im Herbst die letzte Population vernichtet wird, bevor sie Eier ablegen kann - aus diesen schlüpfen im Frühling wieder neue Raupen.

Ein klares Zeichen für den öffentlichen Verkehr setzt das neue Thurgauer Planungs- und Baugesetz, das am 17. Juni vors Volk kommt. Es schreibt vor, dass zum Beispiel neue grosse Einkaufszentren, Kinos oder Fachmärkte mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar sein müssen. Wer einen solchen Komplex plant, der mehr als 2000 Personenwagenfahrten am Tag verursachen kann, muss laut Gesetz dafür sorgen, dass der Bus oder die Bahn in der Nähe hält. Muss die Gemeinde deswegen eine neue Buslinie einrichten, kann sie den Besitzer der Anlage dafür zur Kasse bitten.

Die ÖV-Vorschrift hat sich zu einem der Hauptkritikpunkte der Gegner des Planungs- und Baugesetzes entwickelt. «Die Bestimmung ist nicht differenziert», sagt FDP-Kantonsrat Max Möckli, Präsident des Nein-Komitees. Es gebe Anlagen, für die diese Regel durchaus vernünftig sei - überall dort, wo man nur mit der Tasche in der Hand hingehe, wie zum Beispiel ins Fitnesscenter oder Schwimmbad. Wer aber im Baumarkt Dachlatten einkauft, fahre mit dem Auto. Für Möckli führt die Bestimmung dazu, dass Fachmärkte mit Buslinien erschlossen werden müssen, obwohl dort der öV gar nicht gefragt ist. «Das produziert Leerläufe, die den öV insgesamt verteuern», warnt Möckli.

Es geht nicht um öV

«Es ist klar, dass niemand im Fachmarkt Dachlatten kauft und sie mit dem Bus transportiert», sagt SP-Kantonsrat Roman Giuliani, Mitglied im Pro-Komitee. Es sei denn auch gar nicht die Idee der Bestimmung, einen unnötigen Busbetrieb einzurichten. Der öffentliche Verkehr selber stehe gar nicht im Vordergrund. Die Bestimmung ziele vielmehr auf den Standort von neuen Fachmärkten. Sie sollen nur noch dort gebaut werden, wo es schon einen ÖV-Anschluss gibt - also im Siedlungsbereich. «Damit werden Einkaufszentren auf der grünen Wiese verhindert», sagt Giuliani. Das helfe, die Zersiedlung zu stoppen.

Der Passus im Planungs- und Baugesetz hat für die Befürworter durchaus Biss: Bei einem Ja zum Planungs- und Baugesetz werden Gemeinden wie Weinfelden, die kein kommunales ÖV-Angebot haben, unter Druck geraten. Sollte Weinfelden nämlich einen weiteren grossen Fachmarkt an seiner Peripherie ansiedeln, müsste die Gemeinde laut Giuliani eine Buslinie dorthin einrichten.

«Bestimmung nicht umsetzbar»

Davon will Gemeindeammann Max Vögeli nichts wissen. Die Distanzen in Weinfelden seien nicht so gross, dass es ÖV-Anschlüsse brauche. «Wenn man vernünftig mit dem Geld umgehen will, ist die Bestimmung gar nicht umsetzbar.» Das Bauland an der peripheren Lage in Weinfelden sei aber so gut wie ausgeschöpft. Die ÖV-Regel werde kaum greifen.

Von Fachmarktbetreibern wie Coop und Migros war gestern keine Stellungnahme erhältlich. Aldi fühlt sich von der ÖV-Regel nicht betroffen, weil seine Läden nicht so viel Verkehr verursachen.

FRAUENFELD/PENAFIEL. Am 19. Mai fand in Penafiel (Portugal) am internationalen Treffen des European Museum Forum (EMF) die Preisverleihung für das «Europäische Museum des Jahres» statt. Gewinner ist das archäologische «Madinat al-Zahra Museum». Es überzeugte die Jury mit der sichtbaren Erinnerung an die reiche Vergangenheit Andalusiens. Das ist der Homepage «Thurgaukultur» zu entnehmen.

Zwei Schweizer Preisträger

Der Preis «Europäisches Museum des Jahres» wird seit 1977 verliehen. Die internationale Jury hatte als Vertreter der Schweiz das Naturmuseum Thurgau, Frauenfeld, nominiert (unsere Zeitung berichtete). 59 Museen aus 18 Ländern hatten sich beworben. Der Preis beurteilt die Qualität des Museums fürs Publikum. Bisher wurden zwei Schweizer Häuser, das Regionalmuseum Sargans und das Olympische Museum Lausanne, ausgezeichnet.

Bahnbrechende Ideen belohnt

Der TZ sagte Hannes Geisser, Direktor des Naturmuseums, er habe zwar gehofft, auf der Bühne stehen zu dürfen. Wer das bestreite, sei nicht ganz ehrlich. Aber die Enttäuschung sei am gleichen Abend verflogen. Nur einer könne gewinnen. Unter den Konkurrenten seien Häuser, deren Ausstellungsfläche zehnmal so gross sei wie die des Naturmuseums. Er habe sich in einer illustren Runde wiedergefunden. Wichtig sei für die Jury, dass ein Museum bahnbrechende Ideen für die Präsentation umsetze. Das sei nicht die Aufgabe eines kleinen Hauses, sagte Geisser. Er habe aber für die Präsentation des Naturmuseums viele positive Rückmeldungen erhalten. Es habe sich gezeigt, dass das Naturmuseum in der Museumsarbeit mit grösseren Häusern mithalten könne. (mkn/pd)

FRAUENFELD. Am 31. Mai treten Hans-Rudolf Rutishauser und Urs Künzli, Grundbuchverwalter der Kreise Kreuzlingen beziehungsweise Amriswil, in den Ruhestand. René Allenspach (Kreuzlingen) und Silvan Hengartner (Amriswil) übernehmen am 1. Juni die Leitung dieser Ämter. Das teilt der Informationsdienst mit.

Hans-Rudolf Rutishauser stand während über 50 Jahren im Dienste des Kantons. Seit 1970 leitete er das Grundbuchamt Kreuzlingen. Urs Künzli war seit 2004 Grundbuchverwalter in Amriswil. Der bisherige Notar Markus Wolfender (Amriswil) bleibt dem Amt als Substitut erhalten. Die übrigen Grundbuchverwalter und Notare bleiben nach der Abschaffung der Volkswahl in ihren Ämtern. Sie sind neu angestellt worden. (id)

WEINFELDEN. Die Auns-Initiative «Staatsverträge vors Volk» führe nicht zu mehr Demokratie, sondern zu Leerläufen und einer Abstimmungsflut. Das schreibt das Thurgauer Komitee gegen die Volksinitiative in einem Communiqué. Im Co-Präsidium des breit abgestützten Komitees sind die Parteien CVP, FDP, SP, GLP und BDP, Jungparteien und die Wirtschaftsverbände vertreten. «Die Initiative würde unsere Aussenpolitik sehr schwerfällig machen», sagt Ständerätin Brigitte Häberli. Die Präsidenten der IHK Thurgau und des Gewerbeverbands, Christian Neuweiler und Peter Schütz, warnen, dass die Initiative Arbeitsplätze und den Wohlstand gefährde. Firmen brauchten funktionierende Staatsverträge. (red.)

KONSTANZ. Die Übung Terrex 2012 ist eine trinationale, zivil-militärische, grenzüberschreitende Katastrophenhilfe-Übung, die vom 22. bis 24. Mai auch im Raum Konstanz/Kreuzlingen/Untersee stattfindet. Wehrmänner und zivile Rettungskräfte aus Deutschland, der Schweiz und Österreich testen gemeinsam ihre Fähigkeiten, total über 2500 Personen. Am 24. Mai von 14 bis 20 Uhr gibt es in der Hafenstrasse in Konstanz eine Leistungsschau mit Zivil- und Militärfahrzeugen.

Gemäss Drehbuch ist der Untersee von Hochwasser betroffen und in Kreuzlingen stürzt das Dach der Bodenseearena ein. Verletzte sind zu bergen. In Konstanz brennt es bei den Gastanks, Treibholzfelder bedrohen Brücken und an Bord eines Bodenseeschiffes bricht ein Feuer aus. (pd/mkn)

FRAUENFELD. Kantonsrat und Landwirt Daniel Vetterli (SVP, Rheinklingen) musste bei der kantonalen Verwaltung wohl schon oft vertröstet werden. Insbesondere am Freitag, so kommt es ihm vor, seien die Ämter häufig verwaist gewesen. Er wendete sich deshalb Mitte März mit einer Einfachen Anfrage zum Thema «Erreichbarkeit der kantonalen Angestellten» an den Regierungsrat.

Die Abwesenheiten in der kantonalen Verwaltung seien in den meisten Fällen mit der Teilzeitanstellung oder einer Weiterbildung der zuständigen Person begründet worden, bemerkte Vetterli in seiner Anfrage. Er stellte deshalb die Frage, ob es eine Untergrenze für Arbeitspensen gebe, um eine Person mit einem Dossier zu betrauen.

Die gebe es nicht, antwortete nun der Regierungsrat. Es sei im Einzelfall zu klären, welches Pensum für eine bestimmte Aufgabe oder Funktion angebracht sei. Starre Untergrenzen für Pensen würden eine flexible Arbeitsorganisation verhindern.

Ansprechperson muss da sein

Weiter wollte Vetterli wissen, wie bei tiefen Pensen die Stellvertretung geregelt werde. Darauf meinte der Regierungsrat, dass Stellvertretungen grundsätzlich für jede Stelle und unabhängig vom Beschäftigungsgrad zu regeln seien. Wichtig sei, dass Anrufer während der Bürozeiten eine Ansprechperson finden, die weiss, wann die zuständige Person erreichbar ist, oder das Anliegen des Anrufers aufnehmen und weiterleiten kann.

Recht auf Weiterbildung

Auf die Frage Vetterlis, in welchem Umfang den Angestellten der Verwaltung innerhalb des Arbeitspensums Zeit für Weiterbildung eingeräumt werde, antwortete der Regierungsrat kurz und bündig: Für Teilzeitangestellte bestünden dieselben Rechte und Pflichten wie für Vollzeitangestellte. Entsprechend hätten auch Teilzeitangestellte im Rahmen ihres Pensums Anspruch auf Weiterbildung. Abschliessend stellte Vetterli folgende Frage: «Liegt der Tatsache, dass die Erreichbarkeit am Freitag nochmals wesentlich schlechter ist als an anderen Wochentagen, eine Weisung zugrunde?» «Eine solche Weisung gibt es selbstverständlich nicht», antwortete der Regierungsrat mit Verweis auf die vorgeschriebenen Ansprechzeiten von Montag bis Freitag von 8 bis 11.30 Uhr und von 13.30 bis 17 Uhr.

FRAUENFELD. Die Firma kreuzt im Vertrag an, ob sie Kondome und Gleitmittel zahlt oder eine Waschmaschine zur Verfügung stellt. Das findet man unter anderem im Musterarbeitsvertrag für Erotikmasseusen. Mindestens 55 Etablissements wie Saunaclubs oder Sexsalons gibt es im Thurgau (unsere Zeitung berichtete). Da fliesst Geld, und davon wollen der Staat und die Sozialversicherungen ihren Anteil.

Wie veranlagt das Steueramt Prostituierte und Salonbesitzer? Eine Entscheidung hat das Bundesgericht den Kantonen abgenommen: Erotikmasseusen, so die amtliche Bezeichnung, sind Angestellte. Als Ausländerinnen - das sind die meisten - müssen sie Quellensteuer zahlen. Auf der Homepage des Migrationsamts findet man Links zum Merkblatt und zum Musterarbeitsvertrag (Kasten) für Erotikmasseusen.

Sicherungsbetrag 400 Franken

Der Thurgau verlangt 400 Franken Quellensteuer pro Monat. Das sei ein Sicherungsbetrag, erläutert Heinz Dennenmoser. Er ist Leiter Natürliche Personen in der Steuerverwaltung. Für die Sozialversicherung geht man von einem Taglohn von 200 Franken aus, wenn der Umsatz schwer zu ermitteln ist. Das sei ein Mittelwert und nicht an der oberen Grenze, antwortet Dennenmoser.

Frauen, die zu hoch eingeschätzt würden, können sich wehren und nachträglich zu viel bezahlte Steuern zurückfordern, wobei sie belegen müssen, dass sie weniger verdienten. In der Praxis sei die provisorisch abgelieferte Steuer der definitive Betrag, sagt Dennenmoser. Das Merkblatt zum Arbeitsvertrag erwähnt denn auch die «provisorische» Abrechnung über die Quellensteuern in Anführungs- und Schlusszeichen.

Die Quellensteuer zahlt der Salonbetreiber. Er kann sie von den Frauen einfordern. Der Kanton hat kein Inkassorisiko gegenüber den Frauen, die meist häufig den Salon wechseln. Der Arbeitgeber muss dafür sorgen, dass die Angestellten bei der Krankenkasse angemeldet sind. Wenn er sie ohne Krankenkasse beschäftigt, kann ihm der Kanton Arbeitsbewilligungen verweigern. Den Ausländerausweis erhalten die Frauen im Thurgau nur, wenn sie selber beim Einwohneramt erscheinen.

Wie jedes Gewerbe

Die Steuerbehörden und das Sexgewerbe könnten mit dem Thurgauer System leben, sagt Dennenmoser. Salonbetreiber werden wie andere Gewerbler besteuert. Die Grundlage dafür bildet die Handelsbilanz.

Anders läuft es in St. Gallen, wie Hubert Hofmann erläutert, Leiter der Rechtsabteilung im St. Galler Steueramt. Prostituierte, die in Salons maximal 90 Tage arbeiten, können von den Arbeitgebern über die Homepage des Bundesamts für Migration angemeldet werden. Das gilt für Frauen aus der EU und der Efta, Rumäninnen und Bulgarinnen ausgenommen. Hofmann räumt wie Dennenmoser ein, dass die Einnahmen schwierig zu kontrollieren sind. St. Gallen verlangt 25 Franken pro Tag Quellensteuer vom Tag der Anmeldung an. Schwarzarbeit gebe es im Sexgewerbe, sagt Hofmann, aber es gebe sie etwa auch im Haushalt oder in der Landwirtschaft.

Wenn am Ufer der Sitter gestandene Männer in übergrossen Windeln und mit Nuggi im Mund herumstolzieren, ab und zu nach Mama rufen oder auf den Boden fallen, dann sind die Flösser wieder da. Gestern fand das 38. Mammut-Flossrennen auf der Sitter und Thur statt. Die Zuschauer bestaunten 29 phantasievolle Flösse auf der zwölf Kilometer langen Strecke zwischen Degenau und Kradolf. Je unversehrter Floss und Besatzung dabei die drei Wehre überstehen, desto besser sind die Chancen auf einen guten Ranglistenplatz. Die «Flosschaoten» aus Romanshorn bewältigten auf ihrem Floss «Achtung Baby» (Bild) das Wehr in Sitterdorf nass, aber ohne Verluste. Anderen war nicht so viel Glück vergönnt - das eine oder andere Floss blieb zur Freude der Zuschauer auf dem Wehr stecken. (tz)