BUCHS. Das Amt für Umwelt und Energie (AFU) im Kanton St. Gallen berichtet zum 25jährigen Bestehen an vier ausgewählten Standorten über die Entwicklung des Umweltschutzes in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten. In Buchs wird die Entwicklung von der Kehrichtdeponie zur modernen Abfallentsorgung gezeigt.

Abfall in Geländemulden

Noch bis Mitte der 1950er-Jahre gab es in der ganzen Schweiz vier Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA). Fast jede Gemeinde deponierte ihren Haus- und Gewerbeabfall in Geländemulden oder ausgedienten Kiesgruben; dies galt als einfache, praktische und billige Lösung.

200 Abfall-Standorte

Im Kanton St. Gallen gibt es über 200 Standorte, auf denen in der Vergangenheit Abfall deponiert wurde. Sie sind im Kataster der belasteten Standorte (KbS) erfasst. Diese alten Deponien müssen untersucht und zum Teil mit grossem Aufwand und hohen Kosten saniert werden, da sie die Umwelt gefährden können, heisst es in einer Mitteilung der Staatskanzlei.

Kosten nicht planbar

Versickerndes Wasser aus den Deponien strömt in nahe Fliessgewässer oder gelangt ins Grundwasser, die wichtigste Trinkwasserquelle. Bis alle Deponien untersucht und saniert sind, werde es noch «mindestens eine Generation dauern».

Die Kosten sind laut Mitteilung schwer zu planen: Inhalt und Gefahren der Deponien seien oft nicht bekannt - einzelne Sanierungen könnten mehrere Millionen Franken kosten. (red.)

In 24 von 26 Kantonen fliesst beim Finanzausgleich Geld von den finanzstarken zu den finanzschwachen Gemeinden. Lediglich zwei Kantone kennen diesen «horizontalen Finanzausgleich» nicht: St. Gallen und Appenzell Innerrhoden. Hier gibt es allein den «vertikalen Finanzausgleich»: das Geld fliesst von oben nach unten, vom Kanton zu den finanzschwachen Gemeinden.

Zwischen Kantonen üblich

Höchste Zeit, das zu ändern, ist der Stadtrat von Altstätten überzeugt. Er fordert das kantonale Finanzdepartement auf, im Rahmen der Beratungen des Sparpakets II auch die Einführung des horizontalen Finanzausgleichs ins Auge zu fassen. Der Kanton könnte damit, argumentieren die Rheintaler, um jährlich mehrere Millionen Franken entlastet werden. Zur Bekräftigung ihres Anliegens erinnern die Altstätter daran, dass der horizontale Ausgleich auch zwischen den Kantonen spiele und dass St. Gallen in diesem System «der viertgrösste Nettonehmer unter den Kantonen» sei.

Grössere statt kleinere Abstände

Auslöser des Altstätter Vorstosses ist unter anderem das Sparpaket der Regierung zur Entlastung des Staatshaushaltes. Vor allem aber sind es die geplanten Anpassungen im Finanzausgleichsgesetz. Sie werden nach Überzeugung des Stadtrates die Steuerfussdifferenzen zwischen den Gemeinden vergrössern statt verkleinern. Das aber widerspreche «klar den Zielen des Finanzausgleichsgesetzes». Dessen Zweck sei es ja gerade, die Unterschiede in einem akzeptablen Rahmen zu halten.

Der Kantonsrat berät das Sparpaket in der Junisession, die am Montag in einer Woche beginnt. In dieser Session bestimmt er auch die Kommission, die sich mit dem Wirksamkeitsbericht zum Finanzausgleich und dem Nachtrag zum Finanzausgleichsgesetz befasst. Die Entscheide fallen voraussichtlich im Herbst. (lü)

ST. GALLEN. Die vorberatende Kommission des Kantonsrates unter dem Präsidium von Martha Storchenegger, Jonschwil, beantragt dem Kantonsrat, dem VI. Nachtrag zum kantonalen Kinderzulagengesetz in der bevorstehenden Junisession zuzustimmen.

Der Nachtrag sei notwendig, da der Bund ab 1. Januar 2013 vorschreibe, dass für jedes Kind unabhängig vom Erwerbsstatus der Eltern eine Familienzulage ausgerichtet werden muss - neu also auch für Kinder der Selbständigerwerbenden. Die Kommission beschränkte sich in der Beratung auf die nun zwingenden Anpassungen im kantonalen Kinderzulagengesetz. Die Wirkung der Zulagen insgesamt sei in Bälde zu überprüfen. Dazu steht seit kurzem eine Expertise «Verbesserung der sozialen Sicherung von Familien» zur Verfügung, die das zuständige Departement des Innern in Auftrag gab. (red.)

Wer sich an den Aufschrei erinnert, als der Bundesrat letztes Jahr die Begrenzung des Pendlerabzugs auf 800 Franken ankündigte und später auf 3000 Franken «korrigierte», weiss um die Brisanz des Themas. «Pendlerstrafe» wurde die Vorlage zur Finanzierung der Bahninfrastruktur beschimpft - namentlich von Auto-Pendlern, die ihre Fahrkosten bislang grosszügig von den Steuern abziehen können.

Nun folgt die St. Galler Regierung dem Bundesrat: «Begrenzung Pendlerabzug» lautet nebst der umstrittenen Erhöhung der Studiengebühren die gewichtigste Massnahme auf Ertragsseite, die im Sparpaket II ergänzend zu den Aufwandkürzungen das Finanzloch stopfen helfen soll. Mit 13 Millionen Franken ist diese «Entlastungswirkung» ab 2015 veranschlagt.

Der Kanton St. Gallen leite seine Massnahme von der Vorlage des Bundes ab und betrachte sie als wichtigen Beitrag zur verbesserten Gewichtung der Umweltaspekte im Steuerrecht, sagt Volkswirtschaftsdirektor Beni Würth: «Es ist nicht einzusehen, wieso der Staat das Pendeln mit dem Auto steuerlich dermassen begünstigen soll.» Die vorgesehene Massnahme führe zu einer Gleichbehandlung von Auto- und ÖV-Pendlern, da letztere ihren Aufwand weiterhin in Abzug bringen könnten: ein Ostwind-Generalabonnement kostet derzeit 2493, ein SBB-GA 3350 Franken.

Die Begrenzung des Pendlerabzugs für Unselbständigerwerbende würde nicht nur dem Kanton (13 Millionen), sondern auch den Gemeinden Mehreinnahmen von rund 16 Millionen Franken einbringen, wobei «Gemeinden an peripherer Lage mit suboptimalem ÖV-Anschluss überproportional profitieren», wie es heisst. Die Regierung ist zuversichtlich, dass der Kantonsrat die Massnahme mehrheitlich begrüsst - obwohl sie von der SVP («mittelstandsfeindlich») und der SP («trägt zur ungerechten Umverteilung bei») kritisiert wird. Allerdings hängt der Fahrplan vom - wohl noch bis 2014 dauernden - Entscheid auf Bundesebene ab.

Mehr zum Thema in der gedruckten Ausgabe und im E-Paper vom 25. Mai.

RORSCHACHERBERG. Die Evangelische Kirche des Kantons St. Gallen verkauft das Schloss Wartensee, weil es nicht mehr rentiert. Im März haben zwei Drittel der Rorschacherberger Stimmberechtigten der Umzonung in eine Grünzone zugestimmt: Damit darf im Schlosspark nicht gebaut werden. Dennoch bleibt das Schloss Wartensee auch nach dem Umzonungsentscheid interessant. Der Kirchenrat der Evangelischen Kantonalkirche St. Gallen verhandelt laut Präsident Dölf Weder derzeit mit drei potenziellen Käufern. Es seien alles Schweizer Projekte «mit einem Verwendungszweck, der zum Schloss passt», sagt Weder. Der Kirchenrat will vorwärtsmachen. (red.)

ST. GALLEN. Um die Jahrtausendwende liess sich an der Börse mit geschickter Anlagepolitik sehr viel Geld verdienen. Davon profitierten auch die Pensionskassen der St. Galler Staatsangestellten und der St. Galler Lehrer. Der Kanton als Vermögensverwalter der beiden Kassen wollte am Geldsegen ebenfalls teilhaben. Gestützt auf ein eigens dafür geschaffenes Reglement bezog er nicht nur eine Grundentschädigung für die Vermögensverwaltung, sondern schöpfte auch eine Gewinnbeteiligung ab. Zwischen 1998 und 2007 flossen so fast 25 Millionen Franken in den allgemeinen Staatshaushalt.

Sehr zum Ärger der Personalverbände, die bereits im Herbst 2002 gegen dieses Gebaren des Kantons Beschwerde führten und die Rückerstattung des Geldes verlangten. Zehn Jahre später steht nun fest, wie viel tatsächlich in die Pensionskassen zurückbezahlt werden muss.

Bundesgericht für Verbände

Dass der Kanton den Kürzeren ziehen würde, zeichnete sich bereits im April 2010 ab. Damals entschied das Bundesverwaltungsgericht, erfolgsabhängige Honorare seien zwar zulässig - aber nicht im Umfang, wie sie der Kanton St. Gallen für sich in Anspruch nehme. Seine Abschöpfungspraxis habe den Charakter einer Gewinnbeteiligung.

Was denn ein angemessenes Honorar wäre, wollte das Bundesverwaltungsgericht allerdings nicht definieren. Die St. Galler Regierung zog den Fall deshalb ans Bundesgericht weiter. In der Hoffnung «auf eine saubere rechtliche Beurteilung», wie Finanzchef Martin Gehrer damals sagte. Das Bundesgericht entschied rasch, doch viel klüger als vorher waren die Parteien nicht. Im November 2010 erhielten die Personalverbände zwar erneut recht, aber die Maximalhöhe des Erfolgshonorars blieb undefiniert. Die Personalverbände und der Kanton mussten verhandeln.

Rückstellung seit 2010

Weil Regierungsrat Martin Gehrer in dieser Angelegenheit zwei Hüte auf dem Kopf hatte - den einen als kantonaler Finanzchef, den andern als Präsident der Verwaltungskommission der Versicherungskasse für das Staatspersonal - trat er in den Ausstand. Zuständig für die Verhandlungen war deshalb Regierungspräsidentin Karin Keller-Sutter als stellvertretende Finanzdirektorin; konkret geführt wurden sie von Hans-Rudolf Arta, Generalsekretär des Sicherheits- und Justizdepartements. Ihm gegenüber sass die Delegation der Personalverbände, der unter anderem Maria Huber als Präsidentin angehörte. Sie ist froh, dass eine Verhandlungslösung erreicht wurde: «Ein zusätzliches Gerichtsverfahren über die statthafte Höhe der Gewinnabschöpfung hätte das Verfahren weiter in die Länge gezogen und wäre auch für uns mit Unwägbarkeiten verbunden gewesen.»

Zufrieden, dass die Altlast vom Tisch ist, zeigt sich auch Regierungspräsidentin Karin Keller-Sutter: «Der Kanton kann mit diesem Vergleich gut leben.» Er bedeutet insofern eine Punktlandung, als bereits in der Staatsrechnung 2010 eine Rückstellung vorgenommen worden war - exakt in der Höhe des nunmehrigen Verhandlungsergebnisses.

Im Auftrag des Bundes schliessen die SBB die Schweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) an und bauen das Schweizer Schienennetz aus. Im Zuge der Arbeiten im Korridor zwischen St. Gallen und St. Margrethen finden bereits jetzt diverse Anpassungen an der Infrastruktur statt. Nun planen die SBB, die Strecke Goldach-Rorschach Stadt auf eine durchgehende Doppelspur auszubauen.

Doppelspur bis in den Bahnhof

Die Doppelspur soll nun bis in den Bahnhof Rorschach Stadt führen, anstatt wie bisher geplant nach dem Bahnhof Goldach auf eine Spur zu wechseln. Damit der Bahnhof Rorschach Stadt das neue Gleis auch bedienen kann, soll dieser mit finanzieller Beteiligung vom Kanton St. Gallen modernisiert und um ein weiteres Perron erweitert werden.

Kundinnen und Kunden profitierten mit dem Ausbau gleich doppelt, halten die SBB in einer Mitteilung fest: Einerseits werde die Fahrplanstabilität verbessert und zum anderen werde die neue Bahninfrastruktur der wachsenden Nachfrage auch in Zukunft gerecht, was zur Entwicklung der Region beitrage.

Projekt startet Ende Jahr

Die Projektierungsarbeiten für den Ausbau starten Ende Jahr. Die Bauarbeiten beginnen im Dezember 2015 und sollen drei Jahre dauern. Die Kosten belaufen sich auf rund 35 Millionen Franken, welche vom Bund (28 Millionen Franken) und dem Kanton St. Gallen (7 Millionen Franken) getragen werden. (cz)

ST. GALLEN. Seit dem Jahr 2009 vergibt der Kanton St. Gallen auf der Basis des kantonalen Programms «Sprache und Bildung» finanzielle Beiträge an Deutschkurse, Elternbildungs- und Frühförderangebote. Interessierte und qualifizierte Projekt- oder Kursanbieter können sich bis 15. September beim Kanton um einen Beitrag bewerben.

Mit dem Programmteil «Deutsch für Erwachsene» verfolgt der Kanton das Ziel, ein breites und leicht zugängliches Angebot von Deutschkursen und Alphabetisierungskursen in allen Regionen des Kantons St. Gallen zu fördern. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre zeigen, dass Deutschkurse gut besucht werden, wenn die Angebote auch für Menschen mit einem tiefen Einkommen erschwinglich sind. Mit den zur Verfügung gestellten Geldern unterstützt der Kanton Kurse, in denen qualitative Mindestanforderungen eingehalten werden und die sich auch an Teilnehmende mit wenig Schulbildung richten.

Gute Kenntnisse der am Wohnort gesprochenen Landessprache spielten eine wichtige Rolle. Eine gelungene Integration von Ausländerinnen und Ausländern sei zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Kanton, heisst es in der Mitteilung der Staatskanzlei. (red.)

WIL. Der erste Geschäftsführer der sich in Gründung befindenden ThurVita AG heisst Alard Du Bois-Reymond. Die ThurVita AG ist ein Zusammenschluss aller Betriebe im Altersbereich innerhalb von fünf Gemeinden. Du Bois-Reymond, der sein Amt am 1. Juli antritt und die Zusammenführung der bisherigen Betriebe leitet, stand zuletzt als Direktor dem Bundesamt für Migration vor. Er wurde jedoch im vergangenen Oktober von Bundesrätin Simonetta Sommaruga entlassen. (ms)

Die Ausstellung im Barockbad in der Taminaschlucht darf als reizvoller Gegensatz zur grossen Skulptur-Triennale «Bad Ragartz» in Bad Ragaz gelten. Und als eine kongeniale Ergänzung dazu. Denn während im Kurort die Kunst den öffentlichen Raum markant mitgestaltet und unübersehbar mitten ins Dorf rückt, wählt sie es hinten im Taminatal eine Nummer kleiner, bescheidener. Kleinskulpturen schmücken das abgelegene, überschaubare Kurhaus und laden ein, hier wie einst Ruhe und Einkehr zu finden.

Achtsam fürs Kleine werden

Wer sich die Zeit nimmt, wird reich belohnt. Denn die Verlangsamung durch den langen Anmarsch, die grosse Stille und die einsame Lage, die sich alsbald einstellt, öffnet die Augen und Sinne fürs Detail, für die Kleine und Feine, kurz, es macht achtsam. Manches Objekt, das man im XXL-Format von der Bad Ragartz her zu kennen meinte, sorgt überraschend für ein Déjà-vu. Dao Droses «Singende Erde» oder Gunther Stillings «Hand» etwa begegnen einem wieder und doch ist es keine Wiederholung, sondern eine Überraschung, die Objekte noch einmal ganz neu zu betrachten und von einer anderen Seite kennen zu lernen.

Rolf Hohmeister, Mäzen und Organisator der «Bad Ragartz», bringt es denn auch mit einem Bonmot auf den Punkt: «Die Miniatur ist ein Fundort der Grösse.» Die Achtsamkeit für das Kleine sei in unserer Zeit wichtig, hebt er hervor: «Es hat das gleiche Recht wie das Grosse.» Kleinkunstwerke bildeten denn auch keine verkleinerten Abbilder der Grossen, sondern eigenständige Kleinode: «Sie haben den Wert von Pretiosen.»

«Fundort der Grösse»

Hohmeister plädiert dafür, die staunende Seite der Betrachtung wieder zu entdecken: «Künstlerische Wahrheit will das Herz erwärmen.»

Valentin Rehli, Präsident der Stiftung Freunde Altes Bad Pfäfers, lobt die kulturelle Vielfalt, die sich in den weit über 100 Kunstwerken zeige. «Sie ist geeignet, kreatives Leben in die Räume des Bades zu bringen.»

Die Ausstellung im Alten Bad Pfäfers ist noch bis Saisonende täglich geöffnet. Zur Anfahrt empfiehlt sich von Bad Ragaz aus der stündlich zirkulierende Schluchtenbus sowie alternativ die Rösslipost. Im Sommer fährt diese täglich um 13.50 Uhr ab Dorfbad, sonst auf individuelle Nachfrage, auch das Postauto lässt sich für Gruppen individuell buchen.

Eine Stunde zu Fuss

Wandernd lässt sich das lohnende Kulturziel mit jeweils rund einstündigen Fussmärschen von Bad Ragaz, Pfäfers oder Valens aus erreichen. Wer ganz viel Zeit hat, darf von Tamins aus auch die Runde über den historischen Zugang via Kunkelspass ins Auge fassen.

ST. MARGRETHEN. Die VCS-Sektion St. Gallen/Appenzell zieht den Rekurs zur Überbauung Europuls in St. Margrethen nicht ans Bundesgericht weiter. Nach der aktuellen Rechtslage seien die Aussichten auf Erfolg «sehr gering», heisst es im gestrigen Communiqué.

Obwohl das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen laut Mitteilung dem VCS in den meisten Punkten inhaltlich recht gab und schwere Versäumnisse beim Kanton feststellte, konnte sich das Gericht nicht zu einem Schutz des Rekurses durchringen. Der VCS will nun seine Energien in die Ausgestaltung einer gesetzlichen Grundlage für einen aktualisierten Massnahmenplan Luftreinhaltung, mit griffigen Bestimmungen auch für bestehende Bauten, stecken «statt in ein Rechtsverfahren mit geringen Erfolgschancen», wie er schreibt. Die weitere Entwicklung werde genau verfolgt , der VCS werde bezüglich Massnahmenplan Luftreinhaltung aktiv werden. (red.)

ST. GALLEN. Das Schwerpunktthema der diesjährigen Ostschweizer Bildungs-Ausstellung (OBA) widerspiegelt sich unter anderem in verschiedenen Sonderschauen. Passend zum Motto «Harte Kriterien, weiche Faktoren: Bildung als Gesamtpaket» beleuchten die Sonderschauen den Fokus «Soziale Kompetenzen» aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Die 19. Ostschweizer Bildungs-Ausstellung findet vom 31. August bis zum 4. September auf dem Olma-Messegelände in St. Gallen statt. Dass sozialen Kompetenzen im Bereich der Gleichstellungsförderung grosse Bedeutung zukommt, zeigt die Sonderschau des Kompetenzzentrums Integration, Gleichstellung und Projekte des Kantons St. Gallen.

Kompetenz vor Geschlecht

Auch heute sind die Ausbildungs- und Berufsbilder Jugendlicher wesentlich von althergebrachten stereotypen Geschlechterrollen geprägt. Gleichzeitig gewichten junge Erwachsene harte, messbare Faktoren bei der Berufswahl sehr viel stärker als weiche.

Die Sonderschau «Kompetenz vor Geschlecht» möchte die Jugendlichen zur Diskussion über diese Fragen anregen und sie ermutigen, bei der Berufswahl auch Optionen abseits ausgetretener Pfade in Erwägung zu ziehen.

Der Personaldienstleister Multicheck präsentiert an der diesjährigen OBA den Gateway-Berufswahltest. Begleitet von Laienschauspielern durchlaufen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen des Rollenspiels drei Szenen im Rahmen ihrer Berufswahl.

In Zeitlupe filmen

Ebenfalls an der OBA zu finden ist ein mobiles Fotostudio, das Jugendliche beim Springen in Zeitlupe filmt. Die Stiftung Suchthilfe fragt in ihrer Sonderschau nach den Kompetenzen, die für einen vernünftigen Umgang mit Alkohol nötig sind. (red.)

ST. GALLEN. Der St. Galler Beat Antenen ist mit Kurt und Paola Felix seit Jahren eng befreundet. Er hatte in den letzten Wochen und Tagen stets Kontakt mit dem Entertainer. «Wir sprachen nicht nur über die Krankheit», sagt Antenen. So habe sich Kurt Felix etwa nach seinen Ferien mit der Familie erkundigt. Kurt Felix ist am vergangenen Mittwoch verstorben; die Familie hat am Wochenende seinen Tod mitgeteilt (Ausgabe vom 21. Mai). Beat Antenen, selber langjähriger Fernsehprofi und Theologe, führt durch die Abschiedsfeier für Kurt Felix.

«Gewöhnliche Liturgie»

Der Abschiedsgottesdienst für Kurt Felix findet am Donnerstag, 31. Mai, statt - «ein garantiert Kinderfest-freier Tag», sagt Antenen. An jenem Tag nimmt der CSIO St. Gallen seinen Auftakt.

Die Trauerfeier in der Laurenzenkirche in der Stadt St. Gallen beginnt um 14 Uhr. Es werden Hunderte von Gästen aus dem In- und Ausland erwartet, prominente Wegbegleiter von Kurt Felix, aber auch die Frau und der Mann von der Strasse. «Es ist öffentlicher Abschiedsgottesdienst mit einer gewöhnlichen Liturgie», sagt Antenen.

Übertragung nach draussen?

Werden in der Kirche auch prominente Freunde von Kurt Felix Abschiedsworte sprechen? Antenen will sich nicht dazu äussern. Ebenso wenig mag er Fragen zur Trauerfamilie beantworten. Die Laurenzenkirche bietet über tausend Besucherinnen und Besuchern Platz. Es werde derzeit geprüft, den Gottesdienst ins Freie zu übertragen, sagt Antenen.

Er habe mit Kurt Felix viele Fragen über das Wie und Wann des Abschieds besprochen. Antenen, heute vor allem im Eventbereich tätig und ausgebildeter Theologe, ist für die Aufgabe eigentlich prädestiniert. Dennoch habe er sich zu Beginn eine Bedenkfrist ausbedungen - «drei Tage». Seither wirbelt er in gewohnter Manier.