Tagblatt Online, 11. Dezember 2010 01:04:30

Scharfe Kritik am Bundesamt

Kantonsräte kritisieren das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV). Sie nennen dessen Absichten unter anderem unvereinbar mit der Bundesverfassung.

Weinfelden. Max Brunner (SVP, Weinfelden), Silvia Schwyter (Grüne, Sommeri) und Heidi Grau (FDP, Zihlschlacht) haben wegen dem Vorgehen des BSV eine Interpellation eingereicht.

Der Grund des Zorns: Sonderschülern soll nach den Plänen des BSV nach Ende der Schule nur noch maximal sechs Monate praktische Ausbildung garantiert werden. Bisher sind es zwei Jahre.

Die Interpellanten zweifeln, dass man diese Menschen in einem halben Jahr auf den Arbeitsmarkt vorbereiten kann, wenn bei Nichtbehinderten die Lehre im Minimum zwei Jahre dauert. Die Regelung widerspreche dem Ziel, Behinderte stärker ins Erwerbsleben zu integrieren, und gefährde Arbeitsplätze in Ausbildungsstätten.

Brunner, Schwyter und Grau fragen, wie sich der Regierungsrat zu diesen Plänen stellt.

Weiter möchten sie wissen, ob der Kanton die betroffenen Institutionen, etwa Stift Höfli oder ABA Amriswil, unterstützen will. Offenbar können die Kantone die halbjährige Ausbildung verlängern. Die Interpellanten fragen, ob der Regierungsrat das tun will. (mkn)