Mazedonier abgeblitzt: Bundesgericht gibt Kanton Thurgau Recht

WEGWEISUNG ⋅ Ein Mazedonier lebt seit 15 Jahren in der Schweiz. In dieser Zeit hat er mehrere hunderttausend Franken Schulden aufgetürmt. Die Thurgauer Migrationsbehörden haben dem Mann laut einem Bundesgerichts-Urteil zu Recht die Aufenthaltsbewilligung entzogen.
05. Dezember 2017, 12:06
Urs-Peter Inderbitzin
Der heute 48-jährige Mazedonier war im Jahre 1992 im Rahmen des Familiennachzugs zu seiner Ehefrau in die Schweiz eingereist und hatte eine Aufenthaltsbewilligung erhalten. Das Paar hat eine volljährige Tochter. Im Jahre 2002 wurde der Mazedonier erstmals ausländerrechtlich verwarnt, weil er mit dem Strafgesetz in Konflikt geraten war. Aufgrund weiterer Strafverfügungen beziehungsweise Strafbefehle sowie wegen 23 Verlustscheinen über gesamthaft fast 180'000 Franken verwarnten die Migrationsbehörden den Mazedonier im Sommer 2010 ein zweites Mal.

 
Misswirtschaft und Schulden

Diese Verwarnungen fruchteten allerdings wenig. Im November 2014 verurteilte das Bezirksgericht Kreuzlingen den Mazedonier wegen mehrfachen Pfändungsbetrugs, Misswirtschaft, Unterlassung der Buchführung, Urkundenfälschung und Steuerbetrugs zu einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu 30 Franken sowie zu einer Busse von 200 Franken. In der Folge entschied das Migrationsamt des Kantons Thurgau, die Aufenthaltsbewilligung des Mannes nicht mehr zu verlängern und verpflichtete diesen, das Land zu verlassen.
 
Sowohl das Departement für Justiz und Sicherheit als auch das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schützten das Vorgehen des Migrationsamtes. Aktenkundig ist, dass dem Mazedonier noch während diesen Verfahren vom Zollamt Innsbruck (A) im Zusammenhang mit einem versuchten Zigarettenschmuggel Zoll- und Einfuhrsteuern in der Höhe von 25'000 Euro auferlegt worden sind. Im gleichen Zusammenhang brummte ihm auch die Eidgenössische Zollverwaltung Abgaben in der Höhe von über 102'000 Franken auf, allerdings ist dieses Verfahren noch nicht abgeschlossen.
 

Desolate finanzielle Situation

Das Bundesgericht schützt nun den Entzug der Aufenthaltsbewilligung und die Wegweisung aus der Schweiz angesichts der desolaten finanziellen Situation des Mazedoniers. Gemäss Betreibungsregisterauszug per März 2016 betrug das Total der offenen Verlustscheine über 406'000 Franken; zudem war der Mazedonier mit 42 Betreibungen über mehr als 192'000 Franken im Register verzeichnet.

Nach Meinung der Richter in Lausanne erweist sich die Wegweisung auch als verhältnismässig und verletzt das Recht des Mazedoniers auf Schutz des Familienlebens nicht, zumal die Tochter volljährig ist und es der ebenfalls aus Mazedonien stammenden Ehefrau zuzumuten ist, dem Gatten in das gemeinsame Heimatland zu folgen. Das Ehepaar besitzt in Mazedonien eine Liegenschaft; zudem ist der Ehemann finanziell an einer mazedonischen Gesellschaft beteiligt.
 

10 Leserkommentare

Anzeige: