Nun ist die Strasse am Zug

ABSTIMMUNG ⋅ Damit die Schweiz auch in Zukunft von einem guten Verkehrsnetz profitierten könne, brauche es ein Ja zum NAF, argumentiert das Pro-Komitee. Eine deutliche Zustimmung im Thurgau helfe zudem der BTS.
21. Januar 2017, 05:36
Christian Kamm

Christian Kamm

christian.kamm@thurgauerzeitung.ch

Aus den unterschiedlichsten Blickwinkeln heraus haben gestern Mitglieder des Thurgauer Ja-Komitees den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) beleuchtet – und für gut befunden. «Die Vorlage ist ein überzeugendes Gesamtpaket», sagte SVP-Nationalrätin Verena Herzog (Frauenfeld). Auch für den Frauenfelder Stadtpräsidenten Anders Stokholm (FDP) wird mit dem NAF ein ausgewogenes Programm präsentiert.

Finanzierung dauerhaft sichern

Die kontinuierlich wachsende Mobilität stosse zunehmend an Grenzen, sagte Herzog. Mit dem NAF könne nun die Finanzierung der Nationalstrassen und der Bundesbeiträge in den Agglomerationen mit drei Milliarden Franken jährlich dauerhaft ­gesichert werden. «Damit die Schweiz auch in Zukunft von einem guten Verkehrsnetz profitieren kann.» CVP-Kantonsrat Armin Eugster (Bürglen) richtete den Fokus auf den Thurgauer Aspekt. Als ehemaliger Präsident des Abstimmungskomitees, das 2012 die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) mit einer Ja-Mehrheit von über 54 Prozent durchgebracht hat, sieht er mit dem NAF nun die Finanzierung der Strasse in Griffweite. Rund 400 Kilometer Kantonsstrassen gingen in die Verantwortung des Bundes über, darunter auch die BTS. Eugster folgert: «Das Ja zum NAF ist der Schlüssel zur BTS.» Deshalb sei ein klares Signal aus dem Thurgau nach Bern nötig. «Der NAF ist ein Blumenstrauss, und die BTS aus Thurgauer Sicht quasi die Rose im Strauss.»

Hansjörg Brunner, Präsident des Gewerbeverbandes und FDP-Kantonsrat (Wallenwil), verwies auf die wirtschaftliche Bedeutung der Vorlage. «Die rund 20000 Staustunden pro Jahr ­belasten die Wirtschaft schwer.» Für viele KMU sei es verheerend, wenn ihre Mitarbeiter ständig im Verkehr blockiert seien. «Der NAF ist deshalb eine grosse Chance für uns.» Der neue Strassenfonds stelle sicher, dass in Zukunft genügend Geld in Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Nationalstrassen gesteckt werde.

Auf Mittel des Bundes angewiesen

SVP-Präsident und Kantonsrat Ruedi Zbinden (Mettlen) argumentierte, dass es nach dem Ja zur Fabi-Vorlage (Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur) nun auch den NAF brauche. «Beide Fonds sind für ein gut funktionierendes Verkehrssystem von Strasse und Schiene nötig.» Anders Stokholm verwies auf das Beispiel Frauenfeld, wo ein umfassendes Mobilitätskonzept erarbeitet worden sei. Dabei habe man Massnahmen für den Langsamverkehr, den öV und den motorisierten Individualverkehr aufeinander abgestimmt. «Vor allem die grossen, teuren Massnahmen sind für die Realisierung auf Mittel des Bundes angewiesen.» Ohne sie würde etwa eine S-Bahn-Haltestelle Langdorf ein Traum bleiben. CVP-Parteipräsident Paul Rutishauser (Ettenhausen) unterstrich, dass für den Thurgau besonders viel auf dem Spiel stehe. Der Kanton sei an fünf Aggloprogrammen beteiligt. Bis zu 50 Prozent der Kosten in den Bereichen Siedlung, Langsamverkehr und öV übernehme der Bund. TCS-Präsident Marco Vidale verwies auf die Verkehrssicherheit: Mit dem NAF könnten Bund, Kantone und Gemeinden nicht nur in Strassen, sondern auch in Infrastrukturen für Fussgänger und Veloverkehr sowie in die Verkehrssicherheit investieren.


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