Tagblatt Online, 22. Februar 2012 01:04:00

Zwei Stellen und eine neue Wohngruppe

Die personelle Besetzung im Massnahmenzentrum Bitzi in Mosnang liegt leicht unter dem Durchschnitt anderer Vollzugszentren in der Deutschschweiz. Nun wurden zwei neue Stellen bewilligt. (Bild: Ralph Ribi)

KANTONSRAT. Die Regierung des Kantons St. Gallen schreibt in einer Antwort auf eine einfache Anfrage, dass das Mass-nahmenzentrum Bitzi in Mosnang seit Monaten voll ausgelastet ist. Im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans 2013–2015 wurden zwei neue Stellen für eine Aussenwohngruppe bewilligt.

SABINE SCHMID

Seit Frühling 2007 dient das Massnahmenzentrum Bitzi in Mosnang dem Vollzug strafrechtlicher Massnahmen und der Unterbringung von Menschen mit fürsorgerischem Freiheitsentzug. Ende Oktober 2011 wohnten 16 Personen in der geschlossenen Betreuungsabteilung, 34 waren in der offenen Betreuungsabteilung untergebracht. Seit Monaten sei das Massnahmenzentrum Bitzi in Mosnang voll ausgelastet, für Aufnahmen bestehen längere Wartezeiten. Dies schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf eine einfache Anfrage von Barbara Gysi (SP, Wil). Die ehemalige Kantonsrätin, die im Herbst in den Nationalrat nachgerückt ist, reichte die Anfrage ein, nachdem sie bei einem Besuch im Massnahmenzentrum Bitzi gesehen hat, dass die Belastung des Personals im Massnahmenvollzug laufend steigt und trotzdem ausgewiesene zusätzliche Stellen durch die vorgesetzten Stellen und den Kantonsrat verweigert werden. In ihrer Antwort hält die Regierung fest, dass das Massnahmenzentrum Bitzi über 56 Vollzeitstellen verfügt, die von rund 70 Mitarbeitenden besetzt seien. Sie sorgen rund um die Uhr für die Betreuung und die Beschäftigung der Insassen sowie für einen geordneten und sicheren Betrieb.

Zwei neue Stellen

Der Personalschlüssel für Vollzugseinrichtungen sei abhängig von deren Auftrag, Grösse und baulicher Infrastruktur. Die Regierung weist darauf hin, dass die Betreuung der Insassen im Massnahmenvollzug angesichts der vielfältigen Problemfelder und Störungsbilder intensiver sei als im Strafvollzug. Damit sei auch der Personalschlüssel höher. In der Bitzi fallen 1,07 Stellen auf einen Platz, damit liegt sie leicht unter dem Durchschnitt der Deutschschweiz.

Aufgrund der aktuellen Finanzlage wurden für das Massnahmenzentrum Bitzi keine Stellen beantragt. Im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans 2013–2015, den der Kantonsrat gestern abgesegnet hatte, wurden zwei Stellen für die Betreuung der sechs Insassen der neuen Aussenwohngruppe bewilligt. Es sei enorm wichtig, mit einem solchen Zwischenschritt das Übergangsmanagement zwischen stationärer Behandlung und Rückkehr in die Freiheit gut zu bewältigen, so die Regierung. Finanziert werden diese Stellen mit Kostgeldeinnahmen aus diesem Angebot.

Sicherheit ist gewährleistet

Auf eine entsprechende Frage schreibt die Regierung, dass das Sicherheitsdispositiv laufend überprüft und nötigenfalls angepasst werde. Es sei Aufgabe des Kantons, die Einrichtungen für den Massnahmenvollzug zu betreiben, damit er den bundesrechtlichen Vorgaben entspricht. Dazu gehöre, dass genügend fachlich qualifiziertes Personal zur Verfügung gestellt wird, um den gesetzlichen Vollzugsauftrag erfüllen zu können. Die Regierung hält fest, dass es nicht allein von den personellen Ressourcen abhänge, ob es im Justizvollzug zu einem Vorfall komme. Vielmehr spiele bei aller Umsicht und Sorgfalt meist auch der Zufall mit. Deshalb müsste die Verantwortlichkeit bei einem allfälligen Ereignis im Einzelfall geklärt werden.