«Wir sind im grünen Bereich»

FINANZEN ⋅ Gemäss Prognosen läuft die Stadt Gossau bald in eine Verschuldung. Besonders Parlamentarier der SVP machen sich Sorgen. Stadtpräsident Alex Brühwiler hingegen sieht der finanziellen Zukunft gelassen entgegen.
16. Dezember 2017, 05:19
Sebastian Schneider

Sebastian Schneider

sebastian.schneider@tagblatt.ch

Durch die Aufwertung des Verwaltungsvermögens wird Gossau über Silvester schuldenfrei und weist sogar ein Vermögen von über 2000 Franken pro Kopf aus. Die neue Reserve schmilzt allerdings rasch weg: Gemäss Prognosen steckt die Stadt bereits ab 2021 wieder in den Schulden. Stadtpräsident Alex Brühwiler relativiert.

Herr Brühwiler, können Sie guten Gewissens sagen, Sie hinterlassen Ihrem Nachfolger im Mai einen gesunden Finanzhaushalt?

Ja. Die Zahlen zeigen es.

Im Stadtparlament wurden mehrmals Sorgen über die finanzielle Zukunft ausgesprochen.

Ich kann nur wiederholen: Wir sind im grünen Bereich, auch in der Zukunft.

Und wie kommen Sie zu diesen Schluss?

An der Parlamentssitzung vor zwei Wochen habe ich dargelegt, dass die Prognosen noch kein Budget sind. Auch in früheren Jahren zeichneten die Voraussagen ein viel düstereres Bild, als es dann tatsächlich war. Dies gilt bei fast allen Finanzkennzahlen.

Dann sind ja Ihre Prognosen weniger Wert als der Wetterbericht.

Jede Gemeinde hat zwar eine Finanzplanung zu erstellen. Zur Planung gibt es aber keine Beschlüsse. Das Parlament entscheidet ausschliesslich über das Budget, die Prognose kann es nur zur Kenntnis nehmen. Interessanterweise halten die Parlamentarier erst in diesem Jahr die Finger auf die Prognosen. In früheren Jahren haben diese offenbar wenig interessiert.

Die Finanzplanung dient also höchstens dazu, den Stadtrat anzuspornen, möglichst weit weg von den düsteren Prognosen zu landen?

Sie müssen sehen, dass eine Prognose nur aufgrund vorhandener Informationen erstellt werden kann. Wann zum Beispiel die Unternehmenssteuerreform in Kraft tritt und welche Auswirkung sie auf unsere Erträge hat, ist weitgehend offen. Auch bei der Pflegefinanzierung oder im Asylwesen gibt es stets grosse Verschiebungen. Nicht zu vernachlässigen ist der Steuerfuss, der rein theoretisch jährlich ein anderer sein kann. Selbst bei der Budgetierung gibt es grosse Ungewissheiten. So wissen wir beispielsweise nicht, wie hoch der effektive Ertragsüberschuss der Stadtwerke sein wird. Aus all diesen Gründen erfolgt die Finanzplanung rollend. Sie wird jährlich überarbeitet.

Trotz aller Ungewissheiten: Innerhalb von vier Jahren von einem grossen Vermögen in eine Verschuldung zu schliddern, ist doch eine markante Entwicklung.

Wir investieren. Sonst würde das nicht passieren.

Das Geld für die neuen Sportstätten ist in der Prognose nicht einmal eingerechnet.

Wir haben in den vergangenen 17 Jahren durchschnittlich jährlich rund zehn Millionen Franken investiert. Gleichwohl ist der Fremdkapitalbedarf immer tief geblieben. Mit den Sportstätten investieren wir in den nächsten Jahren vielleicht 12 bis 15 Millionen. Das ist durchaus verkraftbar, zumal die Abschreibungsdauern mit dem neuen Rechnungsmodell (RMSG) länger werden.

Sorgen bereitet in diesem Zusammenhang vor allem der Selbstfinanzierungsgrad, der noch weiter sinken wird.

RMSG wird zeigen, dass das gesamte Verwaltungsvermögen, also die gesamte Infrastruktur der Stadt, durch Eigenkapital gedeckt und damit bezahlt ist. Das heisst, die künftige Generation muss nicht mehr an die Einrichtungen zahlen, die sie noch weitere Jahre nutzen kann. Darum ist es auch richtig, wenn die nächste Generation ihren Beitrag an zukünftige Projekte leistet. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 103 Prozent Ende 2016 stehen wir übrigens sehr gut da.

Aber warum sinkt die Kurve in der Prognose so markant?

Weil die Prognose eine Prognose ist und nicht die Realität darstellt. Verschiedene Investitionen können erfahrungsgemäss nicht wie geplant realisiert werden. Nennen wir als Beispiel das Darlehen an die Sana Fürstenland. Der Bau ist derzeit leider blockiert.

Zum Budget 2018. Ohne die Reserve von 4,1 Millionen Franken, die sie aus der Aufwertung des Verwaltungsvermögens holen, schliesst die Rechnung deutlich im Minus ab. Diese 4,1 Millionen Franken stehen der Stadt noch weitere 14 Jahre zur Verfügung. Was muss man konkret tun, um das Defizit künftig zu eliminieren?

Finanzpolitisch gesehen sind 15 Jahre eine sehr lange Zeit. In dieser Zeit muss es gelingen, Ausgaben und Einnahmen in ein neues Gleichgewicht zu bringen.

Die Forderung der SVP an der Budgetdebatte ging genau in diese Richtung.

Die SVP hat nur gesagt, man müsse im Budget 2018 eine Million Franken sparen. Wo sie das tun will, hat sie uns nicht verraten. So einfach geht es eben nicht. In den letzten Jahren hat etwa der Kanton eine ganze Reihe von Aufgaben auf die Gemeinden übertragen. In der Finanzierung der Pflege wie auch des öffentlichen Verkehrs steigen die Belastungen. Zudem gibt es Parlamentsbeschlüsse und Volksentscheide, die ebenfalls die Aufwände der Stadt erhöhen. Auf vieles hat der Stadtrat keinen Einfluss.

Aber Spielraum, um Geld zu sparen, den gibt es doch?

Den gibt es eigentlich immer. Nur müsste man dafür Leistungen reduzieren. Dass dies nicht ohne Nebengeräusche über die Bühne geht, wissen wir.


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