Tagblatt Online, 03. Februar 2012 07:42:00

Das Aber nach der Freude

Schwarze Zahlen im Winter: Die Stadt Gossau hat das vergangene Jahr mit einem Gewinn abgeschlossen. (Bild: Archivbild: Hannes Thalmann)

GOSSAU. Einen positiven Rechnungsabschluss hat die Stadt Gossau vergangene Woche präsentieren können. Die Fraktionen freut's. Trotzdem gibt es für SVP, FDP und CVP Grund zur Kritik.

MARION LOHER

Die vier Fraktionen des Gossauer Stadtparlaments sind sich nur selten einig. Und doch ist das erste, was sie zur Rechnung 2011 des städtischen Haushalts sagen, in etwa dasselbe: Man freue sich über den positiven Abschluss. Doch dann folgt sogleich das grosse Aber. Zumindest bei drei der vier Fraktionen. Und dieses Aber fällt erwartungsgemäss ziemlich unterschiedlich aus.

Wundersame Verwandlung

Der Stadtrat hatte für das vergangene Jahr ein Defizit von 2,2 Millionen Franken budgetiert. Die Rechnung allerdings fiel um 4,6 Millionen Franken besser aus, was ein Gewinn von 2,4 Millionen Franken bedeutete. Hauptgrund: unerwartet hohe Steuereinnahmen (Ausgabe vom 24. Januar). FDP-Fraktionschef Hanspeter Fröhlich kann zwar verstehen, dass es schwieriger ist, Erträge genau vorauszusagen, als Aufwände zu planen. «Gleichwohl budgetiert der Stadtrat seit zehn Jahren Defizite», sagt er. Und die verwandelten sich «wundersam» immer wieder in Überschüsse, die jedes Jahr rund zehn Steuerprozente betrugen. Das vergangene Jahrzehnt habe schwierige wirtschaftliche Phasen mit sich gebracht. Aufgrund dieser, so Fröhlich, sollte eine genauere Planung der Erträge sehr wohl möglich sein. «Man darf nicht immer auf einen Lottogewinn hoffen.» Fröhlich sieht denn auch den Stadtrat in der Pflicht, künftig ein ausgeglichenes Budget zu planen.

«Zu viele Steuern abgenommen»

Die SVP-Fraktion fühlt sich im Rechnungsergebnis bestätigt. «Wir lagen mit all unseren Anträgen auf Steuerfusssenkung der letzten Jahre richtig», sagt Vizepräsident Hans Hälg. Es sei durchwegs immer mehr eingenommen worden als budgetiert. «Man hat den Steuerpflichtigen auch 2011 wieder zu viele Steuern abgenommen», moniert er und stellt zugleich die Frage der Glaubwürdigkeit. Leisere Töne schlägt die CVP an. Sie wünsche sich, dass ein Teil des Überschusses zurück an die Bevölkerung gehe, sagt Fraktionspräsident Markus Mauchle. Indirekt natürlich. Der Energiefonds soll weiter angehäuft werden. «Die Erfahrung hat gezeigt, dass der Energiefonds nachhaltige Investitionen initiiert und das Volk davon am meisten profitiert.» Wofür die Stadt den Ertragsüberschuss von 2,4 Millionen Franken verwenden wird, ist bis dato noch nicht entschieden.

Nicht vorhersehbar

Kein Aber kommt von Seiten der Freien Liste Gossau (Flig). Die höheren Steuereinnahmen, welche hauptsächlich zur Budgetabweichung geführt haben, seien «schlichtweg» nicht besser vorhersehbar, sagt Fraktionspräsident Erwin Sutter. Da in den nächsten Jahren Investitionen wie etwa Schulhaussanierungen, das Alterswohnen oder die Sportstättenrealisierung anstünden, brauche die Stadt eigene Mittel. «Also», so Sutter, «freuen wir uns doch über die städtische Finanzlage.»