«Geschenk Gottes» stiftet Unfrieden in Brasilien
Santos-Becken
Noch liegt der Schatz in einer Tiefe von 5000 bis 7000 Metern. Aber schon jetzt wird eifrig darüber debattiert, wer in welchem Mass von der Entdeckung eines riesigen neuen Ölfeldes im brasilianischen Santos-Becken profitieren soll. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sieht in den gigantischen Reserven ein «Geschenk Gottes», um das sich Väterchen Staat wie eine «Mutter» kümmern müsse. Nach den Vorstellungen des ehemaligen Gewerkschaftschefs soll die öffentliche Hand Eigentümerin der Ölfelder werden.
Private nur als Dienstleister
Ein entsprechendes Gesetzesprojekt der Regierung sieht vor, dass die staatliche Energiegesellschaft Petrobras, die schon heute im brasilianischen Ölsektor über eine dominierende Stellung verfügt, an sämtlichen Bohrungen mit mindestens 30 Prozent beteiligt sein wird und bei der Erschliessung der neuen Ölvorkommen einen privilegierten Status erhält. Private Unternehmen hätten sich demnach mit der Rolle des Dienstleisters abzufinden. Den Zuschlag sollen künftig jene Firmen bekommen, die dem Staat die prozentual höchste Gewinnbeteiligung garantieren.
Für Lula sind die neuen Ölfunde vor allem deshalb so etwas wie eine Himmelsgabe, weil er dank ihnen zu zusätzlichen finanziellen Mitteln für seine ambitiösen Entwicklungsprogramme kommen wird. Mit den zu erwartenden Ölmilliarden möchte die Regierung die Armut, die nach wie vor ein Krebsübel der brasilianischen Gesellschaft ist, energischer bekämpfen, das rückständige Bildungswesen verbessern und überfällige Reformen im Gesundheitssektor vorantreiben.
Der Staatschef pocht darauf, dass die Gesetzesvorlage als dringlich eingestuft und damit vom Parlament im Schnellzugstempo verabschiedet wird. Kritiker halten diese Eile für verfehlt. Lula, so vermuten sie, wolle auf diese Weise vor allem verhindern, dass die Ölgelder zu einem Thema bei der Präsidentschaftswahl im Oktober 2010 werden.
«Nationalistische Wende»
Die stärksten Vorbehalte gegen die Pläne der Regierung kamen bisher aus dem Ausland. US-amerikanische Kommentatoren vermuten hinter der Absicht, den Staat zum Eigentümer der Ölfelder zu machen, eine «nationalistische Wende». Die Tatsache, dass Lula den Einfluss des Staates in der Energiepolitik verstärken will, bedeutet aber keineswegs einen ähnlich radikalen Kurswechsel, wie ihn Hugo Chávez in Venezuela oder Evo Morales in Bolivien vollzogen haben. Der pragmatische Ex-Metallarbeiter vertritt zwar selbstbewusster als viele seiner Vorgänger die nationalen Interessen, letztlich ist aber auch ihm an einem guten Verhältnis zu den ausländischen Investoren gelegen.
Innenpolitisch dürfte vor allem die Verteilung der Einnahmen noch heftige Diskussionen auslösen. Die Regierung möchte alle 27 Bundesstaaten zu gleichen Teilen am Geldsegen teilhaben lassen. Rio de Janeiro, São Paulo und Espírito Santo, vor deren Küsten die Vorräte liegen, beanspruchen jedoch höhere Anteile. Die Regierung hat zu erkennen gegeben, dass Ausnahmeregelungen möglich sind.
Vom Importeur zum Lieferanten
Bei den jüngsten Ölfunden im Santos-Becken handelt es sich um ein Feld von 800 Quadratkilometer Grösse. Fachleute schätzen die Vorräte im «neuen Ölmekka am Zuckerhut» (Credit Suisse) auf 70 bis 100 Milliarden Barrel, was 6 bis 8 Prozent der weltweit nachgewiesenen Ölreserven entsprechen würde. Und sie gehen davon aus, dass in den kommenden Jahren in diesen Gebieten vor der Küste noch weitere Vorkommen entdeckt werden. Brasilien ist damit nicht nur auf dem besten Weg, vom Energie-Importeur zum Selbstversorger aufzusteigen. Lateinamerikas grösstes Land könnte sogar schon bald weltweit zu einem der bedeutendsten Öllieferanten werden. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 12.09.2009, 12:21 Uhr
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